Niedersachsen: Städtetag ruft nach mehr Geld für Krankenhäuser

Oldenburg – Der Niedersächsische Städtetag hat das Land aufgefordert, mehr Geld für den Betrieb der Krankenhäuser in Niedersachsen zu zahlen.

„Die Kommunen können die enorme Finanzlast zum Ausgleich der Defizite bei den Krankenhäusern nicht län­ger allein schultern“, sagte der Verbandspräsident und Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Frank Klinge­biel (CDU), nach einer Präsidiumssitzung heute in Oldenburg.

Ihm zufolge verhandeln Bund und Länder seit Monaten ohne belastbares Ergebnis über die Krankenhausre­form. In der Zwischenzeit glichen die Kommunen die Unterfinanzierung aus, obwohl dies keine kommunale Aufgabe sei. Das Land müsse noch in diesem Jahr mehr Geld zur Verfügung stellen, sonst müssten Einrich­tungen schließen.

Der Niedersächsische Städtetag ist ein kommunaler Spitzenverband. Der Organisation zufolge gehören ihm mehr als 120 Städte und Gemeinden an. Demnach repräsentiert der Verband rund 60 Prozent der Einwohner des Landes Niedersachsen. Er ist privatrechtlich als eingetragener Verein organisiert.

An der Sitzung in Oldenburg nahmen rund 30 Oberbürgermeister, Oberbürgermeisterinnen, Bürgermeister und Bürgermeisterinnen aus Niedersachsen teil, die Mitglieder oder stellvertretende Mitglieder des Präsi­diums des Städtetages sind. Das Präsidium tagt in der Regel etwa viermal pro Jahr.

dpa