Niedersachsen will Kinder besser vor Missbrauch schützen

Hannover – Nach dem hundertfachen Missbrauch auf einem Campingplatz in Lügde und der mutmaßlichen Misshandlung niedersächsischer Heimkinder in Rumänien will Nieder­sachsen den Kinderschutz ausweiten.

Im Oktober solle eine Kinderschutzkommission ihre Arbeit aufnehmen, kündigte Justiz­ministerin Barbara Havliza (CDU) heute im Landtag an. „Wir schulden den Opfern von Lüdge, dass aus den Fehlern Lehren gezogen werden.“ Ende kommenden Jahres soll die mit Experten besetzte Kommission erste Ergebnisse vorlegen.

Im Zuge der Ermittlungen zum Fall Lügde traten massive Behördenfehler auch in Nieder­sachsen ans Licht. So hatte das Jugendamt Hameln einem der Haupttäter trotz mehrerer Hinweise auf sexuell übergriffiges Verhalten die Pflegschaft für ein Mädchen übertragen.

Vor diesem Hintergrund forderte CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer, einen Landesbeauf­trag­ten für den Kinderschutz einzuführen. Es gehe darum, einen Ansprechpartner außer­halb des Landtags zu schaffen bei möglichen Problemen mit den Jugendämtern, die di­rekt den Landkreisen unterstehen.

Durchgriffsmöglichkeiten etwa des Sozialministeriums sind gesetzlich nicht vorgesehen. Die Regierung prüfe, ob solch ein Kinderschutzbeauftragter einen „echten Mehrwert hätte“, sagte Havliza. Wie die Justizministerin sagte, hatte das Sozialministerium bereits eine Untersuchung im Jugendamt Hameln eingeleitet und dem Amt Berater zur Verfügung gestellt.

Ein Thema ist der Kinderschutz auch, weil vor rund zwei Wochen Misshandlungsvorwürfe gegen Verantwortliche eines deutschen Heims für Schwererziehbare in Rumänien erho­ben worden sind, in dem sich auch Jugendliche aus Niedersachsen aufhalten.

Vergleichbare Vorwürfe gegen die Einrichtung waren 2009 bereits Thema im Landtag, wie die Grünen sagten. Das Land habe die Unterbringung von Jugendlichen in den rumä­ni­schen Heimen inzwischen ausgesetzt, teilte das Sozialministerium mit.

Die Fraktionen von SPD und CDU forderten zudem einen niedersächsischen Vorstoß auf Bundesebene, um die Verjährungsfristen bei Kindesmissbrauch abzuschaffen. Die Regie­rung wolle dies prüfen, sagte Havliza. „Wir werden uns die Zeit nehmen, alle Argumente gründlich gegeneinander abzuwägen.“

dpa