NRW: SPD plant Milliardenspritze für Kliniken

Berlin – Für Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen soll es analog zu den Programmen für Hochschulen und Schulen ein milliardenschweres För­der­programm geben. Das hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beim außerordent­lichen Landesparteitag der NRW SPD in Düsseldorf angekündigt. Ziel sei es, den Investitions­stau in den Krankenhäusern „Schritt für Schritt“ abzubauen und eine moderne Patien­ten­ver­sor­­gung sicherzustellen, die „auch den digitalen Fortschritt mitunterstützt“.

Wie viele Milliarden das Förderprogramm konkret umfassen soll, dazu konnte sich die NRW SPD heute nicht detailliert äußern. Die Details seien noch zu klären, zunächst müsse man die Wahl gewinnen, sagte ein Sprecher der NRW SPD auf Nachfrage des Deut­schen Ärzteblattes. Orientieren könne sich das Vorhaben, das im Falle eines Wahl­siegs für die nächste Legislaturperiode ange­dacht sei, an dem von „Gute Schule 2020“, bei dem die NRW Bank die Fördergelder an Kommunen verteilt hat.

Erfreut über die Ankündigung zeigte sich die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-West­falen (KGNW). Die Ankündigung werde vom Bündnis für gesunde Krankenhäuser „aus­drücklich begrüßt“, erklärte KGNW-Präsident Jochen Brink.

Das Investitionsbarometer NRW des Bündnisses für gesunde Krankenhäuser und des RWI – Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung hatte erst kürzlich eine strukturelle Un­ter­finanzierung der NRW-Krankenhäuser festgestellt und einen zusätzlichen Investitionsbe­darf von rund einer Milliarde Euro jährlich erhoben. „Umso wichtiger ist der Fakt, dass die Ministerpräsidentin diese Problematik aufgreift und angeht. Wir stehen als Partner der Landesregierung bereit, um die Mittel zielführend einzusetzen“, sagte Brink.

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