+++ Österreich setzt Coronaimpfpflicht aus +++ Keine Coronamaßnahmen mehr in Rumänien +++

Berlin – In vielen Ländern der Welt spielt das Coronavirus SARS-CoV-2 eine Rolle. Die Coronalage in der Welt im Überblick. Heute: Die Lage in Österreich, Rumänien, Frankreich und Hongkong.
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Österreich setzt Coronaimpfpflicht aus
Wien – Österreich setzt die Impfpflicht gegen das Coronavirus aus. Die Impfpflicht sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) heute in Wien. Basis für die Entscheidung sei der Bericht einer Expertenkommission. In drei Monaten solle neu entschieden werden, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).
Die Impflicht gilt eigentlich seit Anfang Februar. Ab 15. März mussten bisher alle, die sich weigern, mit Geldstrafen von bis zu 3.600 Euro rechnen. Österreich war mit dem Schritt ein Vorreiter in der EU. In anderen Ländern gab es nur altersspezifische Vorschriften. Die Impfquote liegt in Österreich bei rund 70 Prozent.
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Keine Coronamaßnahmen mehr in Rumänien
Bukarest – In Rumänien sind heute so gut wie alle Coronavorsichtsmaßnahmen außer Kraft getreten. Allein das Gesundheitsministerium plant eigene Restriktionen, die voraussichtlich Krankenhäuser betreffen dürften.
Einreisen nach Rumänien sind nunmehr ohne Coronaimpfnachweis möglich. Die bisher in allen öffentlichen Räumen und auch unter freiem Himmel geltende Maskenpflicht wurde aufgehoben. Für Gaststätten gibt es keine Einschränkungen der Öffnungszeiten und der Gästezahl mehr, ebenso frei ist der Zugang zu allen Veranstaltungen und Kultureinrichtungen.
Der Alarmzustand aufgrund der Coronapandemie, der die Einschränkungen rechtlich möglich gemacht hatte, galt seit dem 18. Mai 2020. Er ist nun abgelaufen und wurde nicht mehr verlängert, wie die Regierung in Bukarest bekanntgab. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuansteckungen sinkt seit einem Monat stetig und lag heute bei 182 pro 100.000 Einwohner.
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Frankreich plant engmaschigere Kontrollen in Altersheimen
Paris – Gut einen Monat nach dem Aufkommen heftiger Vorwürfe zum Umgang mit Alten in Heimen hat Frankreichs Regierung regelmäßigere Kontrollen solcher Einrichtungen angekündigt. Die etwa 7.500 Altersheime im Land sollten innerhalb von zwei Jahren überprüft werden, teilte das Gesundheitsministerium gestern mit. Dazu sollten die regionalen Gesundheitsbehörden mehr Personal bekommen. Zuerst sollten die Einrichtungen unter die Lupe genommen werden, bei denen vor Kurzem Verstöße gemeldet worden waren.
Ende Januar hatte ein Enthüllungsbuch über einen Altenheimbetreiber in Frankreich für Aufsehen gesorgt. Der Autor beschuldigte den Betreiber unter anderem, medizinische Betreuung, Hygieneprodukte und Essen der Altenheimbewohner zu rationieren, um mehr Profit zu generieren. Die Regierung kündigte zwei Untersuchungsverfahren an. Der Konzern trennte sich von seinem Geschäftsführer.
Das Ministerium kündigte an, gezielte Schulungen gegen schlechte Behandlung von Heimbewohnern zu schaffen. Über die Einrichtungen solle es zudem transparentere Informationen geben.
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Hongkonger Regierung: Coronapflichttests für alle derzeit keine Priorität mehr
Hongkong – Nach wochenlanger Unsicherheit über ihre Pläne für Coronapflichttests für alle 7,4 Millionen Einwohner Hongkongs hat die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone verkündet, dass die flächendeckenden Tests vorerst keine Priorität mehr hätten. „Was wir jetzt tun, ist planen und vorbereiten“, sagte die Peking-treue Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam heute über die Pandemiebekämpfung.
Coronapflichttests für die gesamte Bevölkerung hätten „derzeit keine Priorität“. Dennoch sei das Vorhaben damit nicht komplett vom Tisch, fügte Lam hinzu. Es gelte aber: „Wenn wir es tun, muss es zum größten Nutzen von Hongkong sein.“
Lams Regierung steht wegen ihres Umgangs mit der derzeit heftigen Coronawelle in Hongkong in der Kritik. Gesundheitsexperten bemängeln eine unklare Kommunikation, wohin Coronainfizierte sich wenden müssen. Außerdem kritisieren sie die niedrige Coronaimpfquote bei älteren Menschen und eine mangelhafte Vorbereitung medizinischer Einrichtungen und ihres Personals auf die Pandemie.
Vergangene Woche hatte der oberste Gesundheitsberater der Hongkonger Regierung Zweifel an der Effektivität von Massentests geäußert, da es derzeit gar nicht genügend Einrichtungen zur Isolation von Infizierten gebe.
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