Online-Sozialwahl hat nicht zu höherer Wahlbeteiligung beigetragen

Berlin – Die Möglichkeit für Versicherte bei den Sozialwahlen 2023 neben der klassischen Briefwahl auch online wählen zu können hat nicht zu einer höheren Wahlbeteiligung beigetragen. Das wurde heute bei der Übergabe des Schlussberichtes zu den Sozialwahlen an den Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Rolf Schmachtenberg, deutlich.

Das Modellprojekt der Online-Wahlen, bei dem erstmals mehr als 22 Millionen Versicherte der fünf Ersatz­kassen Techniker Krankenkasse (TK), Barmer, DAK-Gesundheit, KKH Kaufmännische Krankenkasse und hkk Krankenkasse ihre Stimme online abgeben konnten, wird zwar insgesamt als Erfolg gewertet, da sie ohne Probleme bewältigt wurde und die anfängliche Skepsis der Politik gegenüber elektronischen Wahlverfahren damit widerlegt werden konnte.

Trotzdem nutzten im Schnitt jedoch nur rund sieben Prozent der Wählenden die Onlinemöglichkeit. Bei der TK lag der Anteil der Onlinenutzer mit rund zehn Prozent noch am höchsten. „Die Wahlbeteiligung ist bedau­erlicherweise noch weiter zurückgegangen“, sagte Schmachtenberg und mach­te auf das zweitschlechteste Ergebnis bei den Sozialwahlen aufmerksam.

Rund 52 Millionen Menschen waren 2023 demnach wahlberechtigt, die Wahlbeteiligung lag bei rund 22 Prozent. Damit sank die Wahlbeteiligung im Vergleich zu den vorherigen Sozialwahlen 2017 um fast acht Prozentpunkte.

„Gerade bei der TK als größter Krankenkasse hätte der Anteil der Online-Beteiligungen noch höher liegen können“, sagte Schmachtenberg. Man müsse sich nun die Frage stellen, wie man diesem Ergebnis entgegen­wirken und die Selbstverwaltung wieder stärken könne.

Einigkeit besteht darin, dass die Rolle der Selbstverwaltung für viele Versicherte noch immer zu wenig be­kannt ist. Dies würde auch die geringe Wahlbeteiligung erklären. Man müsse mehr in die Öffentlichkeit gehen und Werbung für die Sozialwahlen machen, aber auch abseits der Wahlen über die Selbstverwaltung aufklä­ren, betonte Doris Barnett, stellvertretende Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen.

Es sollte im Bildungssystem dazugehören, dass man etwas über demokratische Strukturen lerne, sagte sie. Man könne schon in der Schule damit beginnen, die Schüler über die wichtige Rolle der Selbstverwaltung aufzuklären und ihnen beizubringen, dass Zivilpersonen sich dort auch selbst einbringen könnten, um Verant­wortung in der Verwaltung und in der Gestaltung der Sozialversicherungen zu übernehmen.

nfs