Pflege: Hessen plant neue Vorgaben für Einrichtungen

Frankfurt am Main – Das hessische Sozialministerium will vor allem neuen Pflegeeinrichtungen strengere Vorgaben beim Bau machen und größere Zimmer für die Bewohner vorschreiben. Bestehende Einrichtungen von angemessener Qualität und solche in Planung könnten von großzügigen Regelungen ausgehen, teilte Ministeriumssprecherin Esther Walter gestern mit. In der Frankfurter Rundschau hatten zuvor zahlreiche Verbände, private Träger und Kommunen Pläne von Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) zu einer neuen Pflegeverordnung kritisiert.

Dem Blatt zufolge will der Minister unter anderem die Mindestgröße von Einzelzimmern von 12 auf 14 und die von Doppelzimmern von 18 auf 24 Quadratmeter ohne Vorraum und Bad anheben. Der Hessische Städtetag, die Liga der Wohlfahrtsverbände sowie der Bundesverband privater Träger sozialer Dienste monierten, Heime könnten dadurch in Schwierigkeiten geraten und die Kosten könnten für selbst zahlende Heimbewohner sowie für Sozialhilfeträger erheblich steigen. Die Pflegereferentin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Hessen, Marion Hersina, befürchtete den Abriss bestehender Einrichtungen.

Das Land habe kein Interesse daran, gut funktionierende Einrichtungen „in ihrem Bestand anzufassen“, erklärte hingegen die Ministeriumssprecherin. Derzeit würden zahlreiche Stellungnahmen von Verbänden geprüft. Fast 100 waren angeschrieben worden. Nachjustierungen seien möglich und denkbar, teilte Walter mit.

dpa