Pflegebranche: Mehr Insolvenzen in Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf – Die Zahl der Insolvenzen in der Pflegebranche steigt in Nordrhein-Westfalen (NRW) stark an. Nach Angaben der Landesregierung wurden allein für das zweite Quartal dieses Jahres 46 Fälle bereits ein­getretener oder drohender Zahlungsunfähigkeit gemeldet.

Das geht aus einer gestern veröffentlichten Antwort des NRW-Gesundheitsministeriums auf eine SPD-Anfrage hervor. Betroffen waren demnach vollstationäre (18), teilstationäre (8) und Kurzzeitpflegeein­richtungen (2) ebenso wie ambulante Dienste (18). Zum Vergleich: Im ersten Quartal 2023 wurden 27 Überschuldungsfälle gemeldet – im kompletten Vorjahr 25.

„Überall in der Pflege in NRW brennt es gerade lichterloh“, kommentierte der SPD-Abgeordnete Thorsten Klute die Entwicklung. Er forderte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf, dafür zu sorgen, „dass die Welle nicht noch weiter Fahrt aufnimmt“.

Da vor der Coronapandemie Insolvenzzahlen in der Pflegebranche nicht systematisch erhoben worden sind, gibt es keinen Langzeitvergleich. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums gibt es derzeit 2.270 vollstatio­näre, 1.295 teilstationäre und 166 Kurzzeitpflegeeinrichtungen in NRW sowie 4.434 ambulante Dienste.

„Zu beachten ist, dass in der ganz überwiegenden Zahl der Fälle die gemeldeten Überschul­dungen nicht zu Schließungen der Leistungsangebote und einem damit verbundenen Wegfall von Plätzen in der stationären Pflege geführt haben“, erklärte das Ministerium. Tatsächlich seien die Einrichtungen von anderen Betreibern übernommen und weitergeführt worden.

Ein Zehn-Jahres-Vergleich der Bundesagentur für Arbeit zeigt, dass die Zahl der sozialversich­erungspflichtig Beschäftigten ebenso wie die Zahl der Leiharbeitnehmer in den Pflegeberufen seit 2012 in NRW beständig gestiegen ist auf fast 391.000 regulär Beschäftigte (2012: 301.117) und rund 13.000 Leiharbeiter (2013: 3.728).

Insgesamt gab es Ende vergangenen Jahres über alle Branchen hinweg rund 7,3 Millionen sozialversiche­rungspflichtig Beschäftigte und gut 182.000 Leiharbeitnehmer in NRW.

Die NRW-SPD will am 18. September bei einem „Pflegegipfel“ zusammen mit zahlreichen Organisationen und Verbänden Lösungsvorschläge für die Branche entwickeln und anschließend in die parlamentarische Debatte einbringen.

dpa