Pflegekosten: CDU-Fraktionsvize will Kinder früher zur Kasse bitten

Osnabrück – Angesichts explodierender Kosten in der Pflege fordert Unions-Fraktionsvize Albert Stegemann (CDU), erwachsene Kinder künftig früher an den Kosten ihrer pflegebedürftigen Eltern zu beteiligen.

„Ich sehe die Möglichkeit, die Einkommensgrenze, bei der man zu den elterlichen Pflegekosten herangezogen wird, herunterzusetzen“, sagte Stegemann vorgestern in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Bislang müssen sich Kinder nach dem 2020 eingeführten Angehörigenentlastungsgesetz erst ab einem Jahresverdienst von mehr als 100.000 Euro an der Unterbringung ihrer Eltern beteiligen. Diese Marke bezeichnete der Politiker rückblickend als „mehr oder weniger willkürlich“.

Bleibe ein politisches Gegensteuern aus, drohe dem Pflegesystem ein massiver Kostenanstieg. „Wenn wir nichts tun, steigen die Beiträge bis 2030 von 3,6 auf 4,6 Prozent, für Kinderlose in Richtung 5,5 Prozent“, mahnte der Fraktionsvize im Bundestag.

Für viel Aufsehen hatte zuletzt Stegemanns Kritik an einem „Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit“ gesorgt. Mit Blick auf Immobilien, die vor einem Pflegefall rechtzeitig an die nächste Generation überschrieben werden, legte er nun nach: „Wir müssen an diese Umgehungstatbestände ran, ob beim Eigenheim oder bei anderem Vermögen.“

kna