Pflegenotstand: Krankenhäuser signalisieren Verhandlungs­bereitschaft

Berlin – Nach Streiks in mehreren Bundesländern für mehr Pflegepersonal in den Krankenhäusern haben mehrere Arbeitgeber signalisiert, mit der Dienstleistungs­gewerkschaft Verdi verhandeln zu wollen. Unabhängig von den Tarifverhandlungen sieht Verdi die angehende Jamaika-Koalition in der Pflicht.

„Wenn Frau Merkel als einen Schwerpunkt der Koalitionsverhandlungen das Thema Pflege nennt, greift sie ein herausragendes Problem auf“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske. In der Endphase des Wahlkampfs habe das einen bedeutenden Stellenwert bekommen. Er betonte, gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern und Pflege­heimen brauche es gesetzliche Vorgaben zur Personalbemessung. In den Belegschaften sei das ein „Kardinalthema“, das für die Attraktivität des Berufs unheimlich wichtig sei.

Streik, wo notwendig

Bsirske erklärte zudem, eine ganze Reihe von Krankenhausarbeitgebern habe auf die Ankündigung von Streiks Verhandlungsbereitschaft signalisiert. „Wir treten in mehreren Krankenhäusern in Verhandlungen ein. Dort streiken wir nicht.“ Wo sich Arbeitgeber der örtlichen Personalnot nicht stellen wollten, würden die Aktionen aber weitergehen.

Mit Streiks und Aktionen waren Klinikbeschäftigte für mehr Personal eingetreten. Die Dienstleistungsgewerkschaft hatte dazu aufgerufen. Verdi fordert Haustarifverträge zur Entlastung der Mitarbeiter in den einzelnen Kliniken. Darin sollen unter anderem eine Mindestpersonalausstattung festgelegt und Regelungen zum Ausgleich für Belastun­gen getroffen werden. Solche Haustarifverträge könnten dann zu den geltenden Tarifverträgen hinzukommen.

An der Düsseldorfer Universitätsklinik haben die Beschäftigten den Warnstreik heute fortgesetzt. In Düsseldorf zogen mehr als 600 Teilnehmer in einem Protestmarsch durch die Innenstadt. Mit der Aktion wollen die Beschäftigten ihre Forderung nach einer besseren Personalausstattung und einer Mindestschichtbesetzung auf den Stationen unterstreichen. Der 48-stündige Warnstreik hatte am Dienstagmorgen begonnen.

dpa