Politik

Philippi hält Meldeportal für Impfschäden für überflüssig

  • Donnerstag, 11. Mai 2023
/picture alliance, Matthias Balk
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Hannover – Das Gesundheitsministerium in Hannover hält ein von der AfD ins Leben gerufenes Meldeportal für Impfschäden für wenig sinnvoll.

„Menschen, die durch eine Schutzimpfung eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, benötigen zu­nächst einmal ganz klar die ärztliche Expertise. Niemandem ist mit der Eingabe seiner gesundheitlichen Daten in ein sogenanntes Meldeportal geholfen“, sagte Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) gestern.

In Deutschland wurden mehr als 190 Millionen COVID-19 Impfungen durchgeführt, allein in Niedersachsen waren es etwa 19,5 Millionen. Rund 80 Prozent der hier lebenden Menschen seien gegen COVID-19 geimpft, hieß es aus dem Ministerium.

„Die große Bereitschaft sich impfen zu lassen, gepaart mit der hohen Wirksamkeit gegen schwere Krankheits­verläufe hat ganz klar dazu beigetragen, dass wir in Deutschland vergleichsweise gut durch diese Pandemie gekommen sind“, betonte der SPD-Politiker.

Bis heute seien 36 Anerkennungen von Impfschäden erfolgt, das entspreche einem Prozentsatz von 0,00018 Prozent. Im gleichen Zeitraum starben in Niedersachsen an und mit der Krankheit COVID-19 mehr als 14.000 Menschen. Allein diese Relation zeige sehr deutlich, dass die Bestrebungen richtig gewesen seien, möglichst viele Menschen mit einer Impfung zu versorgen, die gegen schwere oder gar tödliche Verläufe zuverlässig schützt.

Wer durch eine Schutzimpfung eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat, erhält wegen der gesundheit­lichen und wirtschaftlichen Folgen der Schädigung auf Antrag Versorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungs­gesetzes.

„Eine Hotline eigens für Impfschadenfälle wird daher nicht benötigt. Bisher sind in Niedersachsen 605 An­träge auf Entschädigung/Versorgung infolge von Coronaschutzimpfungen eingegangen. Hiervon sind 36 bewilligt und 211 abgelehnt worden“, hieß es weiter aus dem Ministerium.

Nach Angaben der AfD sollen anhand der Daten parlamentarische Initiativen gestartet werden. Gefragt werde im Meldeformular nicht nur nach den Nebenwirkungen, sondern auch nach der Zahl der verabreichten Impf­dosen, nach dem Impfstoff und ob die Betroffenen danach an Corona erkrankten oder nicht, sagte Jozef Ra­kicky, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag. Alle Informationen würden vertraulich behandelt.

dpa

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