Polen demonstrieren gegen Pläne für verschärftes Abtreibungsrecht

Warschau – Tausende Polen haben gegen Pläne für eine Verschärfung des ohnehin sehr strikte Abtreibungsrechts demonstriert. In der Hauptstadt Warschau gingen am vergangenen Freitag nach Angaben der liberalen Stadtverwaltung rund 55.000 Menschen auf die Straße. Der regierungsnahe öffentlich-rechtliche Fernsehsender TVP sprach dagegen von tausenden Teilnehmern. Demonstriert wurde unter dem Motto „Schwarzer Freitag“ auch in einer Reihe weiterer polnischer Städte, unter anderem in Krakau und Danzig.

Die Proteste richteten sich gegen einen Gesetzesvorstoß des ultrakonservativen Bündnisses Stoppt Abtreibung. Dieser sieht vor, dass ein fehlgebildeter Fötus künftig kein Abtreibungsgrund mehr sein soll. Sollte das Parlament das Gesetz beschließen, könnten Frauen in Polen nur noch abtreiben, wenn das Leben der Schwangeren unmittelbar bedroht ist oder sie in Folge einer Vergewaltigung oder durch Inzest schwanger geworden sind.

Im Oktober 2016 hatte das polnische Parlament einen ähnlichen Gesetzentwurf nach landesweiten Protesten abgelehnt. Die rechtskonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist aber für das neue Gesetzesvorhaben, das das ohnehin bereits sehr strikte Abtreibungsrecht weiter verschärfen würde.

afp