Politik

Rheinland-Pfalz schafft Beratungsstelle für Menschen ohne Krankenversicherung

  • Freitag, 20. September 2019
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Mainz – Menschen ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz können sich künftig an eine Clearingstelle wenden. Die Clearingstelle bietet individuelle Beratungsgespräche in verschiedenen Sprachen an, auf Wunsch auch anonym.Träger ist der Verein Armut und Ge­sundheit in Mainz mit dem Mainzer Sozialmediziner Gerhard Trabert als Vorsitzenden.

„Unser Ziel bleibt weiterhin, möglichst viele Personen in die Krankenversicherung zu­rück­zuführen“, sagte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichten­thä­ler (SPD) gestern in Mainz. „Das Angebot richtet sich auch gezielt an ausländische Personen ohne Krankenversiche­rungs­­schutz“, sagte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne). Die Kosten für das Pro­jekt in Höhe von 168.000 Euro tragen je zur Hälfte das Sozial- und das Integrationsminis­terium.

Aufgrund der Gesetzeslage dürfte es in Deutschland eigentlich keine Menschen mit rechtmäßigem Aufenthalt ohne Krankenversicherungsschutz geben, hieß es seitens des Sozialministeriums. Finanzielle oder psychische Ausnahmesituationen, Überforderung und Unwissenheit könnten Menschen jedoch davon abhalten, sich zu versichern. Dazu kämen EU-Bürger mit ungeklärtem Anspruch auf Sozialleistungen sowie Menschen ohne gültigen Aufenthaltsstatus aus anderen Ländern.

dpa

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