KV Niedersachsen drängt auf höhere Pauschalen für Betrieb der Telematikinfrastruktur

Hannover – Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Niedersachsen hat das Bundesministerium für Gesundheit aufgerufen, die monatliche Pauschale für die Praxen zur Finanzierung des laufenden Betriebs der Telematikinfrastruktur (TI) anzuheben.

„Die Praxen müssen seit Monaten immer wieder neue Rückhol- und Austauschprozesse personell, durch Mehraufwände bei den Mitarbeitenden, und finanziell, durch das Bezahlen externer Techniker, stemmen“, begründeten die KV-Delegierten die Forderung.

Außerdem sei es immer wieder zu teils sehr umfangreichen Ausfälle der TI gekommen, die zahlreiche Praxen weitgehend arbeitsunfähig gemacht hätten. Darüber hinaus hätten fast alle Praxen in den vergangenen Monaten einzelne TI-Komponenten austauschen müssen. Das alles ist laut der Vertreterversammlung „nicht länger hinnehmbar und auf Dauer auch nicht leistbar“.

In einem weiteren Beschluss forderten die niedersächsischen KV-Delegierten die Regierungsfraktionen auf, die extrabudgetäre Vergütung im Rahmen der Regelungen im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) nicht anzutasten.

„Die TSVG-Regelungen steuern und vermitteln dringliche fachärztliche Termine und setzen medizinische Prioritäten“, stellten die Mitglieder der Vertreterversammlung klar.

Eine Streichung der Zuschläge und Wiedereinführung einer Budgetierung dieser Leistungen würde die politisch gewollte Verbesserung des Zugangs zur fachärztlichen Versorgung konterkarieren und die Patientenversorgung unmittelbar beeinträchtigen, warnten sie. 

hil