Abtreibungsverbot von 1864: Aufhebung in Arizona unterzeichnet

Los Angeles – Die Gouverneurin des US-Bundesstaats Arizona hat ein Gesetz unterzeichnet, das ein Verbot aus von Schwangerschaftsabbrüchen aus dem Jahr 1864 aufhebt. Sie sei stolz auf diesen Schritt, sagte die Demo­kratin Katie Hobbs in einem gestern in Onlinenetzwerken veröffentlichten Video.

Es gebe jedoch noch viel zu tun. Wenn die Aufhebung im Sommer in Kraft tritt, werden Abbrüche bis zur 15. Schwangerschaftswoche in dem Bundesstaat im Südwesten der USA möglich sein.

Das 160 Jahre alte Gesetz in Arizona sah ein fast vollständiges Verbot des Schwangerschaftsabbruchs vor, selbst bei Vergewaltigung oder Inzest. Auch sollten Ärzte, die einen Abbruch vornehmen, mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden.

Das höchste Gericht von Arizona hatte Anfang April das Gesetz von 1864 für vollstreckbar erklärt und mit der Entscheidung für viel Aufsehen gesorgt.

Grundlage der Entscheidung war das Urteil des Obersten Gerichts der USA von 2022, mit dem das landes­weite Recht auf den Schwangerschaftsabbruch annulliert worden war. Seitdem liegt die Zuständigkeit für das Abtreibungsrecht bei den einzelnen Bundesstaaten.

Vorgestern stimmte der Senat von Arizona für die Aufhebung des Gesetzes, nachdem vergangene Woche bereits das dortige Repräsentantenhaus entsprechend votiert hatte. Im Parlament von Arizona stellen die konservativen Republikaner von Ex-Präsident Donald Trump in beiden Kammern die Mehrheit.

Die Mehrheiten gegen das Gesetz kamen zustande, weil einige Republikaner zusammen mit Parlamentariern der Demokratischen Partei von Präsident Joe Biden votierten.

afp