Bolsonaro lehnt Entschädigung für Gesundheitspersonal ab

Brasília – Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat sein Veto gegen eine finanzielle Unter­stützung für Gesundheitspersonal eingelegt, das durch seine Tätigkeit in der Coronakrise arbeitsunfähig geworden ist. Die Entscheidung wurde gestern im Amtsblatt Diário Oficial veröffentlicht.

Bolsonaro begründete sein Veto nach brasilianischen Medienberichten damit, dass das Gesetzesprojekt verfassungswidrig sei, weil es fortwährende Ausgaben in einer Zeit des Finanznotstands bedeute. Zudem habe der Vorschlag keine Angabe über die entstehen­den Ausgaben enthalten.

Das Projekt, das der Kongress im Juli verabschiedet hatte, sah eine einmalige Zahlung von jeweils 50.000 Reais, umgerechnet etwa 8.000 Euro, für Pfleger, Ärzte und anderes Gesundheitspersonal vor. Der Kongress kann Bolsonaros Einsprüche prüfen und diesen folgen oder sie zu Fall bringen.

Fast 2,8 Millionen Menschen haben sich in Brasilien mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert, demnächst dürfte das größte Land Lateinamerikas die Marke von 100.000 Toten im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit COVID-19 durchbrechen.

Bolsonaro, der inzwischen selbst infiziert war, hatte das Coronavirus als „kleine Grippe“ verharmlost. Maßnahmen zur Eindämmung und zum Schutz wollte er nicht treffen.

Viele Pfleger und Ärzte geraten an ihre körperlichen und geistigen Grenzen. Seit Monaten bewegen sie sich zwischen Krankenhaus und Zuhause, sehen Familie und Freunde nicht und leben in der ständigen Angst, sich selbst zu infizieren.

dpa