Bürgerinitiative gegen Schwangerschaftsabbrüche verliert vor Europäischem Gerichtshof
Luxemburg – Eine europaweite Bürgerinitiative gegen Abtreibung und Embryonenforschung hat vor dem Europäischen Gerichtshof eine Niederlage kassiert.
Die Richter bestätigten heute einen Beschluss der EU-Kommission, trotz der Vorlage von mehr als einer Million Unterschriften keine Gesetzesänderung vorzuschlagen (Rechtssache C-418/18).
Die Bürgerinitiative mit dem Namen „Einer von uns“ war unter anderem von Kirchen unterstützt worden. Bis 2014 hatte sie mehr als eine Million Unterschriften gesammelt und die EU-Kommission zu einem Gesetzesvorschlag aufgefordert.
Sie verlangten ein Verbot der Zerstörung von Embryonen und der Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Als die Kommission nicht tätig wurde, klagte die Initiative in mehreren Instanzen.
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