EU bereit zur Verschärfung ihres Klimaschutzplans

Scharm el Scheich – Die Europäische Union (EU) will nach den Worten von EU-Klimakommissar Frans Timmer­mans ihr bei den Vereinten Nationen hinterlegtes Sparziel für Treibhausgase verschärfen.

Bislang plante die EU bis zum Jahr 2030 Einsparungen von mindestens 55 Prozent an klimaschädlichen Treib­hausgasen im Vergleich zu 1990. Derzeit laufe es aber auf Einsparungen von mindestens 57 Prozent hinaus, sagte Timmermans heute bei der Weltklimakonferenz im ägyptischen Scharm el Scheich.

Die EU sei bereit, ihr bei den UN gemeldetes Klimaziel so zu aktualisieren, dass es diesen größeren Ehrgeiz widerspiegele. Bis dahin sind allerdings noch weitere Schritte nötig. So sollen zunächst relevante Gesetzes­vorhaben aus dem europäischen Klimapaket „Fit for 55“ verhandelt werden.

Daraufhin müssen die EU-Staaten der Anhebung des bei den UN hinterlegten Klimaplans zustimmen. Timmer­mans betonte, man sei klar auf Kurs, um alle nötige Gesetzgebung bis Jahresende fertigzustellen.

„Lassen Sie sich von niemandem erzählen, weder hier noch außerhalb, dass die EU einen Rückzieher macht“, erklärte Timmermans. Trotz Russlands Invasion der Ukraine verfolge die EU ihre Klimapläne weiter.

Alle Unterzeichner des Pariser Klimaabkommens von 2015 haben zugesagt, bei den Vereinten Nationen regel­mäßig nationale Klimaschutzpläne zu einzureichen. Die EU legt einen solchen „nationalen“ Plan für ihre Mit­gliedsstaaten gemeinsam vor.

Eine Änderung des EU-weiten Klimaziels für das Jahr 2030 sei dafür nicht nötig, erklärte Timmermans – schließlich sehe dies Treibhausgasminderungen von „mindestens“ 55 Prozent vor.

dpa