EU-Kommission stößt mit Plänen zu hormonverändernden Stoffen auf Widerstand

Straßburg – Die EU-Kommission ist mit einer geplante Neuregelung zu hormon­verändernden Stoffen auf Widerstand im Europaparlament gestoßen. Die EU-Volksvertretung legte gestern ihr Veto gegen die von der Kommission vorgeschlagenen Kriterien für die Definition sogenannter endokriner Disruptoren ein. Das Parlament sah in dem Vorstoß der Kommission den Versuch, das derzeit EU-weit geltende weitreichende Verbot endokriner Disruptoren im Umweltsektor auszuhebeln – durch neue Ausnahmeregeln für Pestizide.

„Die Abstimmung ist ein Sieg für die Demokratie, die Umwelt und die Bürger“, betonte der Agrarexperte der Grünen-Fraktion, Martin Häusling. Nicht ohne Grund habe der Gesetzgeber die „hochproblematischen hormonstörenden Stoffe“ bis auf einige Ausnahmen verboten. Die Kommission habe die Ausnahmen „durch die Hintertür“ erweitern wollen.

Kompetenzen überschritten

Dass die Kommission die „lange überfälligen Kriterien“ zur Bestimmung hormonell wirksamer Stoffe vorgelegt habe, sei zu begrüßen, erklärte die SPD-Abgeordnete Susanne Melior. Aber die Brüsseler Behörde habe mit dem Vorschlag, bestimmte Pestizide von dem Verbot auszunehmen, ihre Kompetenzen überschritten. „Dagegen haben wir unser Veto eingelegt.“ Den Angaben zufolge muss die Brüsseler Behörde nun einen neuen Vorschlag vorlegen.

Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis kritisierte, das Parlament stoppe eine Maßnahme, die den Gesundheitsschutz vorangebracht hätte. Diese Regelung wäre besser gewesen als gar keine und hätte ausgebaut werden können, sagte er. „Die Kommission muss nun nachdenken, welche Schritte zu unternehmen sind.“ „Wir fordern seit acht Jahren Kriterien für die Identifizierung endokrinenr Disruptoren“, betonte die französische Konservative Françoise Grossetête. Nach dem Veto des Parlaments werde es nun wieder „endlose Verhandlungen“ mit den EU-Staaten geben.

Bereits bei der Vorlage der Kriterien hatte die EU-Kommission im Juni vergangenen Jahres harsche Kritik von mehreren Umweltschutzorganisationen geerntet. Endokrine Disruptoren sind chemische Stoffe, die etwa in Pestiziden oder Holzschutzmitteln vorkommen, aber auch in Kosmetika und Alltagsgegenständen. Sie können schwerwiegende Auswirkungen auf das Hormonsystem von Menschen und Tieren haben.

Die EU-Kommission war 2010 beauftragt worden, wissenschaftliche Kriterien zur Einordnung eines Stoffes als hormonverändernd festzulegen. Eigentlich sollte dies bereits bis 2013 geschehen.

afp/dpa