EU-Kommission will enge Absprachen bei Ausstieg aus Corona-Maßnahmen

Brüssel − Die EU-Kommission wünscht sich bei der künftigen Lockerung der Notfall-Maß­nahmen wegen der Coronakrise enge Absprachen unter den Mitgliedstaaten und mit Brüssel.

„Bevor sie Maßnahmen zurücknehmen, sollten die Mitgliedstaaten zumindest die Kom­mis­sion und sich gegenseitig rechtzeitig informieren und die jeweils anderen Sichtweisen berücksichtigen“, heißt es in einem Text, über den die Kommission bei ihrer wöchentli­chen Sitzung gestern beraten hatte und der heute vorlag.

Die Behörde legt in dem bislang unveröffentlichten Papier ihre Empfehlungen für eine koordinierte Rückkehr zur Normalität nach der Krise dar. Demnach sollten die Einschränk­ungen des öffentlichen Lebens schrittweise und mit ausreichend Zeit zwischen den ein­zel­nen Schritten aufgehoben werden. Auch sollten die Restriktionen nicht flächende­ckend − etwa landesweit − zurückgenommen werden, sondern auf lokaler Ebene je nach Lage vor Ort.

„Jede (...) Lockerung der Ausgangssperren wird unweigerlich zu einer entsprechenden Zunahme neuer Fälle führen“, warnt die Kommission zudem. Lockerungen kämen erst in Frage, wenn die Ausbreitung der Krankheit sich über einen längeren Zeitraum deutlich verringert habe. Auch müssten genügend Kapazitäten für die medizinische Versorgung vorhanden sein, um „den Anstieg der Infektionsraten (...) verkraften zu können.“ Im Be­darfsfall sollten Einschränkungen schnell erneut eingeführt werden können.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hätte die Ausstiegsstrategie ur­sprüng­­­lich bereits gestern vorstellen sollen. Vorgestern Abend ruderte die Kommission allerdings zurück und vertagte die Veröffentlichung auf nach Ostern.

Die Entscheidung sei nach Gesprächen mit einigen Mitgliedstaaten gefallen, sagte ein Kommissions­sprecher. Die Kommission wolle nicht das Signal für Lockerungen an Orten geben, an denen die Zeit dafür noch nicht reif sei, fügte er hinzu.

Besonders zu Beginn der Pandemie in Europa hatten die einzelnen Länder sehr unter­schiedlich reagiert. Die nationalen Regierungen hatten die EU-Kommission nun gebeten, einen Fahrplan für die Lockerungsmaßnahmen in Europa zu entwickeln. Manche Länder warteten aber nicht darauf, Österreich und Dänemark legten bereits nationale Pläne vor.

afp