EU-Parlament stimmt für mehr Zusammenarbeit in Gesundheitskrisen

Brüssel – Das Europäische Parlament hat seine finale Zustimmung für eine engere Zusammenarbeit bei Ge­sundheitskrisen wie der Coronapandemie auf EU-Ebene gegeben. Die Abgeordneten stimmten gestern mit großer Mehrheit für eine zuvor mit den EU-Staaten gefundene Regelung, wie das Parlament mitteilte.

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC (European Centre for Disease Prevention and Control) soll sich künftig en­ger mit der EU-Kommission, den Behörden der EU-Staaten, Einrichtungen der EU und internationalen Organi­sa­­tionen abstimmen. Dafür soll das ECDC etwa koordinieren wie Daten – beispielsweise zur Infektionslage – erhoben und auf EU-Ebene verbreitet werden.

Außerdem soll die Europäische Kommission einen EU-weiten Gesundheitsnotstand ausrufen können. „Da­durch stößt sie verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten an und ermöglicht, dass zügig Gegenmaßnah­men getroffen und Vorräte von medizinischen Gütern angelegt werden“, hieß es.

Darüber hinaus beobachte das ECDC künftig das Gesundheitswesen der Mitglied­staaten, so das EU-Parlament. Den neuen Regeln zufolge soll die Behörde künftig beurteilen, ob die EU-Staaten in der Lage sind, Krank­heits­ausbrüche zu erkennen, zu verhindern und darauf zu reagieren.

Das ECDC soll auch auf Krankheiten hinweisen und Empfehlungen für die Mitgliedsstaaten aussprechen. Die EU-Staaten müssen dem Vorhaben formell noch zustimmen.

dpa