EU-Parlament wünscht sich Zentrum für Barrierefreiheit

Straßburg – Das Europäische Parlament setzt sich für die Einrichtung eines eigenen EU-Zentrums für Barrie­re­­freiheit ein. Eine entsprechende Entschließung nahmen die Abgeordneten in Straßburg mit breiter Mehrheit an.

Berichterstatterin Katrin Langensiepen von den Grünen sagte, es brauche dringend Orientierungshilfen und poli­tische Empfehlungen, um das „Menschenrecht auf Barrierefreiheit“ zu verwirklichen, gleich ob es um bau­liche Um­gebung, Verkehr oder digitale Technologien gehe. Auch Deutschland sei hier „in der Vergangenheit nicht son­derlich aktiv“ gewesen, so die Europaabgeordnete.

Bei der Umsetzung von Rechtsansprüchen auf Barrierefreiheit hinkten die EU-Mitgliedstaaten „seit Jahren hin­ter­her“, sagte Langensiepen. Barrierefreiheit sei indessen „die Basis für Teilhabe“. Das Zentrum solle finan­ziell und personell gut ausgestattet werden und Experten, nationale Akteure und vor allem Menschen mit Behinde­rungen zusammenbringen.

Einen konkreten Vorschlag der EU-Kommission erwarte sie bis Anfang nächsten Jahres, sagte Langensiepen. Pers­pektivisch solle aus dem Zentrum eine eigene Agentur werden, die auch Legislativvorschläge machen könne.

kna