EU-Parlament stimmt schnellerem Verbot von Legal Highs zu

Straßburg – Neue Drogen sollen auf EU-Ebene künftig schneller überprüft und gegebenenfalls verboten werden. Das EU-Parlament stimmte gestern in Straßburg mehrheitlich für einen entsprechenden Gesetzentwurf. Damit will die Europäische Union die wachsende Gesundheitsgefahr durch die „Legal Highs“ bannen.

Neue psychoaktive Drogen werden zunächst legal vertrieben – oft als Kräuter­mischung, Badesalz oder Reinigungsmittel –, bis die Behörden sie geprüft und als gefährlich eingestuft haben. Dieser Prüfprozess soll nun drastisch verkürzt werden. Außerdem sollen die Mitgliedstaaten künftig nur noch sechs statt zwölf Monate Zeit zur Umsetzung einer Verbotsempfehlung haben.

Die Mitgliedsstaaten haben sich mit den neuen Regeln, die noch in nationales Recht umgesetzt werden müssen, bereits einverstanden erklärt, müssen aber noch formal zustimmen.

dpa