EU will Flickenteppich beim Ausstieg aus Corona-Auflagen verhindern

Brüssel − Beim schrittweisen Ausstieg aus den Corona-Auflagen will die Europäische Union (EU) mit gemeinsamen Regeln einen Flickenteppich verhindern. Die 27 EU-Mit­glieds­län­der sollten zusammen Kriterien für die Lockerung der Beschränkungen für Bür­ger und Wirtschaft festlegen, erklärten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel heute in Brüssel in gemeinsam vorgelegten Empfehlun­gen.

Die Brüsseler Chefs wünschen sich bei der Lockerung der Notfallmaßnahmen möglichst­ ­enge Absprachen un­ter den Mitgliedstaaten. Besonders zu Beginn der Pandemie in Euro­pa hatten die ein­zelnen Länder sehr unterschiedlich reagiert.

„Die Schritte sollten zwischen den Mitgliedsstaaten koordiniert werden“, heißt es in dem Papier. Ohne Abstimmung bestehe das Risiko negativer Auswirkungen auf andere EU-Staaten und politischer Konflikte. „Respekt und Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten bleiben essenziell“, wird betont.

In dem Papier ist die Rede von drei wesentlichen Voraussetzungen für den Beginn der Öffnung: eine spürbare Verlangsamung der Ausbreitung des Virus, ausreichende Kapazi­täten im Gesundheitswesen und die Möglichkeit, die Ausbreitung des Virus wirksam zu überwachen.

Die Kommission schlägt konkret eine schrittweise Rücknahme der Einschränkun­gen je nach Lage vor Ort vor. Ausschlaggebend für mögliche Lockerungen sollen neben der Verbreitung des Virus auch die Krankenhauskapazitäten für die Aufnahme von Patienten sowie die Mög­lich­keit für flächendeckende Corona-Tests sein.

Denn: „Jede (...) Lockerung der Ausgangssperren wird unweigerlich zu einer entsprechen­den Zunahme neuer Fälle führen“, warnte die Brüsseler Behörde. Zudem spricht sich die Kommission in ihrer „Ausstiegsstrategie“ für den Einsatz von Handy-Apps bei der Bekäm­pfung der Pandemie aus. Diese Apps sollen zum einen zur Beobachtung der Ausbreitung des Virus genutzt werden. Zum anderen könnten Menschen vor dem Kontakt mit Infizier­ten gewarnt werden, hofft die Kommission.

Von der Leyen wollte sie ursprünglich allein und schon vorige Woche vorstellen, vertagte dies aber auf Bitten einzelner EU-Staaten. Inzwischen haben Länder wie Österreich, Spanien oder Dänemark bereits erste Schritte zur Öffnung von Läden und Schulen getan. In Deutschland beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder heute Nachmittag darüber.

dpa/afp