Coronakrise wird Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Berlin − Der Kampf gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 wird nach Worten von Außenminister Heiko Maas das bestimmende Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden.
„Wir werden sie zu einer „Corona-Präsidentschaft“ machen, um Corona und seine Folgen zu überwinden“, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die Welt. Es gelte, Lehren aus der Krise zu ziehen, zum Beispiel, indem man den EU-Katastrophenschutz und die gemeinsame Beschaffung und Produktion von lebenswichtigen Medizingütern verbessere.
„Sobald wir über den Berg sind, wird eine der ersten Aufgaben darin bestehen, die Beschränkungen für freies Reisen und den Binnenmarkt schrittweise und koordiniert zurückzuführen“, schreibt Maas weiter.
Dem Außenminister zufolge muss der EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre zu einem „Wiederbelebungsprogramm für Europa“ werden. „Also denken wir ihn neu und investieren jetzt massiv in die Zukunft − in Forschung, Klimaschutz, technologische Souveränität und krisenfeste Gesundheits- und Sozialsysteme.“
Deutschland übernimmt in der zweiten Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft.
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