EU will schneller auf Krisen wie COVID-19 reagieren

Brüssel – Die Europäische Union (EU) will auf Gesundheitskrisen wie die Coronapandemie schlagkräfti­ger reagieren können. Dazu verständigten sich die EU-Staaten heute auf ein Gesetz, das im Krisenfall den einfacheren Kauf von Impfstoff, Medizinprodukten und Medikamenten für alle Mitgliedstaaten ermögli­chen soll. Zudem sollen Produktionskapazitäten überwacht und kurzfristig hochgefahren werden können.

Ein Großteil dieser Aufgaben dürfte von der neuen EU-Behörde zur Vorsorge von Gesundheitskrisen Hera (Health Emergency Preparedness and Response Authority) übernommen werden. Sie soll gesundheit­liche Notstände verhindern, gefährliche Erreger schneller entdecken sowie im Krisenfall zügig reagieren.

Die Koordination soll der Einigung von heute zufolge über einen Krisenstab laufen, dem die EU-Kommis­sion sowie die EU-Ratspräsidentschaft vorsitzen. Dabei wollen sich die EU-Staaten etwa bei der Anschaf­fung von Medikamenten und Ausrüstung ausreichend Mitspracherecht sichern. Bevor die EU-Kommission Verträge abschließt, muss sie die EU-Staaten einbeziehen und Hinweise berücksichtigen.

Die EU-Kommission hatte im September Hera in Anlehnung an die US-Behörde Barda (Biomedical Advanced Research and Development Authority) vorgeschlagen. Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Vertreter etlicher anderer Länder pochten dabei auf ein ausreichendes Mit­sprache­recht im Krisenfall. Die politische Einigung vom Montag muss Anfang 2022 nun noch einmal endgültig von den EU-Staaten bestätigt werden.

dpa