EU will Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten bei Katastrophen verbessern

Straßburg – Die Europäische Union (EU) will künftig die Mitgliedstaaten bei Katastrophen schneller und effektiver unterstützen. Einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission hat das Europäische Parla­ment jetzt zugestimmt.

Mit dem Abstimmungsergebnis habe man die Voraussetzungen für eine besser koor­di­nierte und flexible­re Reaktion der EU auf Naturkatastrophen und andere Katastrophen geschaffen. sagte der gesundheits­politische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Peter Liese. Dass das wirklich nötig gewesen sei, habe vor allen Dingen die Coronapandemie gezeigt. Denn Waldbrände, Überflutungen oder Pandemien machten nicht vor Ländergrenzen halt.

Ein wichtiger Aspekt des Vorhabens ist die gemeinsame Beschaffung von Produkten wie Masken, medi­zinischem Gerät, Medikamenten und Impfstoffen, die bei Katastrophen nötig sein können. Dafür stehen der EU bis 2027 drei Milliarden Euro zur Verfügung.

„Es kann schließlich nicht sein, dass im Fall von Umwelt- oder Gesundheitskrisen Hilfe von Staaten wie China oder Russland in Europa eher zur Verfü­gung steht als die der europäischen Partner“, sagte Liese.

Mit den neuen Bestimmungen wird die Europäische Kommission erstmals in der Lage sein, in Katas­tro­phenlagen benötigte Materialien direkt auf EU-Ebene zu beschaffen. Bislang musste sich die Kommis­si­on darauf verlassen, dass die Mitgliedstaaten selbst Notfallgüter zur Verfügung stellten, zum Beispiel medizinische Ausrüstung.

„Die Coronaviruspandemie hat gezeigt, dass wir das Niveau unserer gemeinsamen europäischen Bereit­schaft und Reaktion auf Katastrophen anheben müssen“, hatte der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, im Februar dieses Jahres erklärt.

Mit dem verbesserten EU-Katastro­phenschutzverfahren wolle man Europa widerstandsfähiger machen und verfüge über mehr Kapazitäten, um künftigen gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen.

hil