EVP propagiert europäisches Vorgehen in Coronapandemie

Brüssel/Straßburg – Die Christdemokraten im EU-Parlament (EVP) favorisieren ein ge­samteuropäisches Vorgehen in der Coronapandemie und fordern mehr europäische Zu­sammenarbeit.

„Die COVID-19-Krise hat gezeigt, dass Gesundheitsbedrohungen nicht an Grenzen Halt machen und dass eine besser koordinierte europäische Reaktion notwendig ist“, heißt es in einem neuen Positionspapier, dass die EVP-Fraktion im EU-Parlament gestern verab­schiedet hat und das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.

Danach hat Europa in der Pandemie allerdings auch einiges erreicht: Die Europäische Arz­neimittelagentur (EMA) habe zum Beispiel das Verfahren zur Zulassung eines Impf­stoffs oder eines Arzneimittels beschleunigt, die Europäische Kommission finanziere mehr als 100 Forschungsteams in ganz Europa, darunter die ersten klinischen Versuche zur Impfung gegen COVID-19 in der EU.

„Wir haben flexibel reagiert und alle verbleibenden Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Krise mobilisiert“, heißt es in dem Papier. Des weiteren habe die EU Leitlinien und finan­zielle Unterstützung für die Behandlung von COVID-19-Patienten in Mitgliedstaaten be­reitgestellt sowie Ausrüstung in die Mitgliedstaaten gebracht, die sie am dringendsten benötigten.

Die europäische Zusammenarbeit ist laut dem CDU-Europaabgeordneten und gesund­heits­politischen Sprecher der EVP-Christdemokraten, Peter Liese, aber auch wichtig, um international Druck aufbauen zu können.

Ein Beispiel dafür sei das amerikanische Vorpreschen bei Remdesivir. Das Medikament wurde erst kürzlich von der EMA für eine bedingte Marktzulassung gegen COVID-19 em­pfohlen. Gestern wurde bekannt, dass die US-Regierung nahezu alle Bestände von Rem­desivir aufgekauft hat.

„Wir sind sehr besorgt über diese Entwicklung. Remdesivir scheint einen positiven Effekt zu haben. Auch wenn es sich nicht um eine Wunderwaffe handelt, müssen wir alles tun, was möglich ist, um auch den Zugang europäischer Patienten zu dem Medikament si­cherzustellen“, sagte Liese.

Im Kontakt mit Unternehmen hat Liese nach eigenen Angaben erläutert, dass dieses die EU und ihre Patienten fair behandeln müsssten, wenn sie weiterhin gute Beziehungen zur EU haben wollten. „Wir setzen auf Dialog und Zusammenarbeit, aber für den Fall, dass ein Impfstoff oder ein Medikament zuerst außerhalb Europas entwickelt wird und andere nicht bereit sind, dies mit uns zu teilen, haben wir auch einen Plan B. Rechtlich ist es zum Beispiel möglich, so genannte Zwangslizenzen zu erteilen“, sagte Liese.

Dies sollten die EU-Mitgliedstaaten gemeinsam tun. „Für den Fall der Fälle sollten außer­dem auch Handelsmaßnahmen in Betracht gezogen werden, um sicherzustellen, dass Me­dikamente und Impfstoffe für alle in der EU und darüber hinaus verfügbar sind“, sagte Liese.

hil