Gesundheitsnotstand in Frankreich soll am 10. Juli enden

Paris – Die französische Regierung will den seit Ende März geltenden Gesundheitsnot­stand am 10. Juli beenden. Wie das Büro von Premierminister Edouard Philippe gestern Abend mitteilte, soll dem Ministerrat heute ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt werden.

Zur Begründung verwies die Regierung auf die derzeit „positive Entwicklung“ der Corona­pandemie in Frankreich. Der seit 24. März geltende Gesundheitsnotstand gibt der Regie­rung die Möglichkeit, im Kampf gegen das Virus SARS-CoV-2 Maßnahmen wie etwa Aus­gangssperren oder Beschlagnahmungen im Schnellverfahren umzusetzen.

Sie kann zudem rasche Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft in der Krise be­schließen. Der Gesundheitsnotstand galt zunächst für zwei Monate und wurde im Mai bis zum 10. Juli verlängert.

Der Ausstieg soll nun „sorgfältig und schrittweise“ erfolgen, wie Philippes Büro erklärte. Das vorgeschlagene Gesetz soll der Regierung daher noch für vier Monate die Möglich­keit geben, etwa Versammlungen einzuschränken oder zu verbieten und öffentliche Ein­richtungen zu schließen.

Frankreich zählt zu den am schwersten von der Pandemie betroffenen Ländern in Europa. Nach Angaben der Behörden starben in dem Land bisher knapp 29.300 Menschen an der vom Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit COVID-19.

afp