Glyphosat: EU-Kommission setzt neuen Abstimmungstermin an

Brüssel – Im Streit um die Zukunft des Unkrautvernichters Glyphosat soll es am 9. November eine neue Abstimmungsrunde geben. Wie die EU-Kommission gestern Abend mitteilte, schlägt sie den Mitgliedstaaten nun eine weitere Zulassung des Mittels um fünf Jahre vor. Der ursprüngliche Vorschlag für eine Zulassungsverlängerung um zehn Jahren hatte zuvor nicht die erforderliche Mehrheit gefunden.

Zuletzt hatten Vertreter der EU-Staaten am Dienstag eine Entscheidung über die Zukunft des Herbizids vertagt. Im Zentrum der Debatte um das auch auf deutschen Feldern breit eingesetzte Glyphosat steht die Frage, ob es krebserregend ist oder nicht. Die zuständige Lebensmittelbehörde Efsa und die europäische Chemikalienagentur Echa kamen zu dem Schluss, dass verfügbare wissenschaftliche Erkenntnisse nicht ausreichten, um Glyphosat als krebserregend einzustufen. Von Umweltschützern wird die Aussagekräftigkeit der zugrundeliegenden Studien allerdings angezweifelt.

Unter den EU-Staaten gab es bis zuletzt weder für noch gegen eine Zulassungsver­längerung eine ausreichend große Mehrheit. Dies könnte dazu führen, dass am Ende die EU-Kommission eine Entscheidung treffen muss. Die aktuelle Zulassung für Glyphosat läuft Mitte Dezember aus.

Deutschland hat sich bei zurückliegenden Abstimmungen enthalten. Dies lag daran, dass das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium für und das von der SPD geführte Umweltministerium gegen eine weitere Zulassung war. Derzeit kämpfen die Grünen in den Koalitionsgesprächen gegen Glyphosat.

dpa