Probleme bei Impfstoffbestellung in Österreich: Beamter abberufen

Wien – In Österreich hat es regierungsinterne Probleme bei der möglichen Beschaffung von zusätz­li­chem Impfstoff gegeben. Der Impfkoordinator im Gesundheitsministerium Clemens Martin Auer werde sich deshalb von diesem Posten zurückziehen, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gestern im ORF-Radio.

Konkret habe Auer ihn zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht über die Möglichkeit zur Beschaffung von zusätzlichem Impfstoff von Biontech/Pfizer informiert, sagte der Minister. Der Koalitionspartner ÖVP hatte die Suspendierung Auers gefordert. Ein solcher Schritt setze aber dienstrechtliche oder strafrecht­liche Verfehlungen voraus, die nicht vorlägen, so Anschober.

Er betonte, dass Österreich trotzdem mit 31 Millionen bestellten Dosen ausreichend versorgt sei. Die Impfdebatte bedeutet eine weitere Belastung für das Koalitionsklima, das wegen der restriktiven Migra­tionspolitik der ÖVP und Fragen zur Spendenpolitik der konservativen Partei bereits angespannt ist.

Nach derzeitigen Erkenntnissen hatte der Spitzenbeamte Auer, der auch in einer EU-Steuerungsgruppe saß, eigenmächtig auf weitere Bestellungen verzichtet, obwohl genug Geld zur Verfügung gestanden hätte. Die ÖVP begrüßte seinen Rückzug.

Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am vergangenen Freitag beklagt, dass Impfdosen nicht anteilig auf die EU-Staaten aufgeteilt würden und es zusätzliche Lieferverträge durch nicht transparente Verhand­lungen in einer EU-Steuerungsgruppe gebe.

Nach Angaben der EU-Kommission kann es zu Verschiebungen kommen, wenn nicht alle Länder gemäß ihrem Anteil bestellen. Nicht genutzte Kontingente könnten dann auf andere Mitgliedstaaten aufgeteilt werden.

In Österreich lag die Zahl der Neuinfektionen gestern mit rund 1.900 Fällen auf dem Niveau von vor sieben Tagen. Zugleich beriet die Regierung zum Wochenauftakt mit Experten und Spitzenpolitikern aus den Ländern über die weitere Strategie.

dpa