Trump verhängt wegen Opioidepidemie Gesundheitsnotstand

Washington – US-Präsident Donald Trump hat angesichts eines massenhaften Missbrauchs von Heroin und anderen Opioiden in den Vereinigten Staaten einen nationalen Gesundheitsnotstand ausgerufen. Es handele sich um die schlimmste Drogenkrise in der amerikanischen Geschichte, sagte Trump gestern im Weißen Haus in Washington. Es sei an der Zeit, Amerikas Gemeinden von der Geißel der Sucht zu befreien. „Wir können die Generation sein, die die Opioid-Epidemie beendet“, sagte er bei einem Treffen mit ehemaligen Süchtigen und Angehörigen von Opfern.

Allein im vergangenen Jahr starben nach Berechnungen der New York Times 60.000 Menschen durch den Missbrauch rezeptpflichtiger Schmerzmittel oder Heroin. Im Jahr 2015 gab es insgesamt rund 52.000 Drogentote, 33.000 von ihnen hatten Opioide genommen. Nach vorläufigen Angaben stiegen die Zahlen 2016 weiter an. In Deutschland starben im vergangenen Jahr 1.333 Menschen, weil sie illegale Substanzen wie Heroin, Kokain oder Crack konsumiert hatten.

Mittel werden nicht automatisch aufgestockt

Trump hatte wegen der schweren Krise mehrfach angekündigt, den nationalen Notstand verhängen zu wollen. In dem Fall wären sofort zusätzliche Bundesmittel für den Kampf bereitgestellt worden, die normalerweise für Naturkatastrophen vorgesehen sind. Bei einem Gesundheitsnotstand gibt es nicht automatisch zusätzliche Bundes­mittel zur Bekämpfung der Krise. Das Weiße Haus wolle den Kongress aber um mehr Mittel bitten, hieß es. Geplant sind zudem Umschichtungen von Gelder.

Unter anderem könnte das Arbeitsministerium Hilfe für entlassene Arbeiter, die vom Strukturwandel betroffen sind, für den Kampf gegen den „Teufelskreis von Sucht und Arbeitslosigkeit“ einsetzen. Der Gesundheitsnotstand gilt 90 Tage, die Frist kann jedoch unbegrenzt erneuert werden.

Nach Angaben der US-Gesellschaft für Suchtmedizin sind zwei bis drei Millionen US-Bürger abhängig von starken Schmerzmitteln wie Oxycontin oder Fentanyl sowie von Heroin, das oftmals mit synthetischen Substanzen versetzt ist. Laut einer von Trump gebildeten Kommission zur Opioid-Krise starben im Jahr 2015 täglich 142 US-Bürger an einer Überdosis – das sind mehr als die Opfer von Verkehrsunfällen und durch Schusswaffengebrauch zusammen. Der New York Times zufolge stieg die Zahl im vergangenen Jahr um 19 Prozent weiter an. Die Gesundheitsbehörde CDC spricht von täglich im Schnitt 91 Menschen, die an einer Opioid-Überdosis sterben. Dazu gehören auch Mittel, die als Medikamente eingesetzt werden.

Trump kündigte an, der Kampf gegen „diese gesellschaftliche Plage“ werde Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern. Doch wenn alle zusammenstünden, könnte sie besiegt werden. Nach seinen Angaben hat die Arzneimittelbehörde FDA bereits gefordert, ein „besonders risikoreiches Opioid“ sofort vom Markt zu nehmen. Um welches es sich dabei handelt, ließ Trump offen. Gleichzeitig drohte er mit „größeren Klagen gegen Personen und Unternehmen, die unserem Volk geschadet haben“.

Er werde bei seinem nächsten Peking-Besuch zudem mit Präsident Xi Jinping das Problem mit in China hergestelltem Fentanyl ansprechen, kündigte Trump ferner an. „Ich werde das als oberste Priorität behandeln, und er wird etwas dagegen tun“, fügte der US-Präsident hinzu. Das synthetische Opioid wird für zahlreiche der Sucht-Toten in den USA verantwortlich gemacht.

In seiner Rede erinnerte Trump auch an das Schicksal seines älteren Bruders Fred, der 1981 im Alter von 43 Jahren an den Folgen seiner Alkoholabhängigkeit starb. „Er hatte ein hartes Leben wegen des Alkohols“, sagte Trump. „Er sagte mir ständig, trink nicht. Und ich habe auf ihn gehört“. Bis zum heutigen Tag habe er kein Glas Alkohol angerührt.

dpa/afp