Coronaimpfung: Spahn kündigt höhere Vergütung für Ärzte an

Berlin – Um das Tempo der Impfungen gegen SARS-CoV-2 zu beschleunigen, sollen die Ärzte eine höhere Vergütung erhalten. Das hat der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute angekündigt. Mit einer geplanten Verordnung sollen Ärzte statt der bisherigen 20 Euro ab dem kommen­den Dienstag 28 Euro als Vergütung erhalten, zudem soll es einen Wochenendzuschlag von acht Euro geben.

Der Minister verwies darauf, dass Impfungen wieder anziehen. In dieser Woche seien mehr als 4,3 Millio­nen Dosen bestellt worden, was eine Vervierfachung verglichen mit den vergangenen Wochen sei. Neben den Praxen gebe es wieder mehr als 170 Impfstellen und rund 600 mobile Teams.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) begrüßt die Ankündigung. „Das ist ein wertvolles und rich­tiges Signal in Richtung der niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen“, sagte der KBV-Vorstandsvor­sitzender Andreas Gassen.

„Wir stehen vor der Herausforderung, in den nächsten Wochen so viele Menschen so schnell wie möglich zu impfen. Aktuell steigt sowohl die Zahl der teilnehmenden Praxen als auch der bestellten Impfstoffe wieder stark an. Da kommt die Ankündigung des Ministers genau zur rechten Zeit“, sagte KBV-Vize Ste­phan Hofmeister.

„Wichtig wäre jetzt noch, dass der bisherige Bestell- und Belieferungsprozess, nach dem die Praxen mit Impfstoffen einschließlich des benötigten Impfzubehörs beliefert werden, beibehalten wird“, fügte er hin­zu. „Jede unnötige Änderung behindert die Praxen beim Impfen und bremst das Tempo“, so Gassen.

Ab morgen gilt auch eine neue Testverordnung. Damit werden die kostenfreien Bürgertests wieder ein­geführt. Jeder hat dann unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus mindestens einmal pro Woche An­spruch auf einen kostenlosen Antigenschnelltest (PoC-Test).

Gegensteuern notwendig

Spahn dringt wegen der immer schnelleren Coronaausbreitung auf ein rasches Gegensteuern. „Wir müssen alles tun, um diese Dynamik zu brechen“, sagte er heute in Berlin. „Sonst wird es für das ganze Land ein bitterer Dezember.“

Konkret sprach sich Spahn dafür aus, für öffentliche Veranstaltungen das Prinzip „2G plus“ einzuführen – also Zugang nur für Geimpfte und Genesene, die zusätzlich aber noch einen aktuellen Test vorweisen müssen. Die bisherige 3G-Regel mit Zugang für Geimpfte, Genesene und Getestete werde alleine nicht mehr reichen. Dies sei außerdem zu oft nicht kontrolliert worden.

Spahn betonte, die für kommenden Donnerstag vorgesehene Coronarunde der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten sei wichtig, um zu gemeinsamem Handeln zu kommen. Aus seiner Sicht hätte es eine solche Bund-Länder-Abstimmung schon vor drei Wochen gebraucht.

Die Pläne von SPD, Grünen und FDP im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus beurteilte der Minister als unzureichend. „Es braucht mehr, als aktuell möglich gemacht werden soll“, sagte er. Bei den von den Ampel-Partnern vorgelegten Plänen zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes sind etwa keine pauschalen Schließungen von Einrichtungen mehr als Möglichkeit für die Länder vorgesehen.

Die vom Bundestag festgestellte epidemische Lage als Rechtsbasis für umfassende Maßnahmen soll den Plänen der werdenden Ampel-Koalition zufolge am 25. November auslaufen und durch einen schmale­ren Instrumentenkatalog ersetzt werden.

Spahn räumte zugleich ein, dass er selbst möglicherweise eine falsche Botschaft gegeben habe, als er Mitte Oktober gesagt hatte, die epidemische Lage könne auslaufen. Er habe damals vielleicht nicht ausreichend klar gemacht: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“

Allerdings hätten er, das Robert-Koch-Institut (RKI) und andere bereits im Sommer immer wieder auf Progno­sen hingewiesen, nach denen die Coronazahlen wieder stark steigen könnten. „Es passiert jetzt gerade nichts, was nicht schon vorher in Prognosen oder Aussagen von uns allen gewesen ist“, betonte Spahn.

Auffrischungsimpfungen alleine reichen nach Ansicht von RKI-Präsident Lothar Wieler nicht aus, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. Das Boostern erhöhe den Immunschutz stark und ver­rin­gere die Viruslast, sollte sich ein Geimpfter später anstecken. Damit das Infektionsgeschehen kon­trollier­bar werde, müssten aber mindestens 90 Prozent der Menschen eine Immunität aufbauen – durch Im­pfung oder Infektion, sagte Wieler.

Das heiße nicht, dass das Virus dann verschwinde. „Dann wird das eine Krankheit sein wie viele andere, die nach wie vor noch auch zu Todesfällen führt, aber sie wird eben nicht mehr dazu führen, dass sie in irgendeiner Weise unser System überlastet.“

Je mehr Menschen eine Immunität haben, umso geringer werde die Krankheitslast, führte Wieler weiter aus. Er warb dabei erneut eindringlich darum, das Impfangebot wahrzunehmen. „Und jeder wirklich ver­nünftige, verantwortungsvolle Menschen möchte lieber diese Immunität bekommen durch eine Impfung als durch eine Infektion. „Es ist einfach der bessere Weg, die Impfstoffe sind sicher und wirksam.“

Wegen dramatisch steigender Coronainfektionszahlen stuft die Bundesregierung ab Sonntag fast ganz Österreich, Tschechien und Ungarn als Corona-Hochrisikogebiete ein. Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien.

Mit Österreich und Tschechien werden erstmals seit vielen Wochen wieder zwei Nachbarländer Deutschlands auf die Risikoliste gesetzt.

dpa/afp/may