Ende des Coronalockdowns nicht in Sicht

Berlin – Trotz des Impfstarts und einem Rückgang bei den registrierten Coronainfektionen ist kein Ende des derzeitigen Lockdowns in Sicht: Die aktuellen Zahlen seien wegen der Feiertage „mit großer Vorsicht zu genießen“, sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer gestern in Berlin.

Mehrere Ministerpräsidenten äußerten die Erwartung, dass der derzeitige Lockdown über den 10. Januar 2021 hinaus verlängert werden muss. Um eine realistische Einschätzung zu erhalten, müssten die kom­menden Tage – auch nach dem Jahreswechsel – abgewartet werden, sagte Demmer.

Die Fallzahlen seien weiter deutlich zu hoch. Die Situation in den Krankenhäusern zeige eindringlich, wie schwierig die Lage nach wie vor sei. Deshalb müssten die Menschen weiterhin ihre Kontakte redu­zieren. „Das gilt natürlich auch für Silvester.“ Zudem solle weiterhin auf Reisen verzichtet werden, die nicht notwendig sind.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geht davon aus, dass der Coronalockdown über den 10. Januar des kommenden Jahres hinaus verlängert werden muss. „Ich richte mich darauf ein, dass wir bis März mit Einschränkungen leben müssen“, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutsch­land. „Wenn die Ministerpräsidenten am 5. Januar erneut beraten, wird nichts auf Lockerungen hindeu­ten. Wir gehen alle davon aus, dass der Lockdown verlängert werden muss.“

Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte im Bild-Talk „Die richtigen Fragen“, sie gehe von einer Verlängerung der Maßnahmen über den 10. Januar hinaus aus. „Wir sind noch nicht durch und wir müssen deutlich unter eine Inzidenz von 50 kommen, damit wir wieder in besserem Fahrwasser sind“, sagte Schwesig. „Und das wird noch eine lange Strecke.“ Es müssten weiter die strengen Maßnahmen eingehalten werden. Die Sonderregelungen zu Weihnachten seien vorbei, nun gelte, dass „wir uns wieder nur in ganz kleinem Umfang sehen können“.

Auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) warnte vor dem Hintergrund der ersten Im­pfungen vor zu hohen Erwartungen. „Leider werden die Infektionszahlen wegen der Feiertage in den nächsten Tagen nicht sehr zuverlässig sein", sagte der SPD-Politiker der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. „Ob wir im neuen Jahr direkt wieder über Lockerungen reden können, ist deswegen durchaus zweifelhaft“, betonte Weil.

Die Länderregierungschefs wollen am 5. Januar mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das wei­tere Vorgehen in der Coronakrise beraten. Noch vor diesem Termin wollen die Kultusminister darüber beraten, wie es mit dem Schulunterricht weitergehen soll. Dabei müsse in den Blick genommen werden, wie sich die Corona-Infektionszahlen bis dahin entwickeln, sagte die amtierende KMK-Präsidentin, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), in einem RND-Podcast.

afp