Expertenrat „Gesundheit und Resilienz“ der Bundesregierung nicht mehr aktiv

Berlin – Der Expertenrat „Gesundheit und Resilienz“ der Bundesregierung hat die Arbeit vorerst eingestellt. Ein Regierungssprecher sprach auf Anfrage des Deutschen Ärzteblattes von einer „Ruhephase“, in die das Gremium aufgrund des vorzeitigen Endes der Legislaturperiode bereits mit der Bundestagswahl 2025 versetzt worden sei.

In der schwarz-roten Bundesregierung wird dem Regierungssprecher zufolge noch geklärt werden, „ob und wenn ja in welcher Form wissenschaftliche Politikberatung im Gesundheitsbereich und speziell zu Resilienzfragen im Bundeskanzleramt weitergeführt werden soll“.

Das Thema Resilienz im Gesundheitsbereich sei wichtiger denn je, hieß es – „vor dem Hintergrund, dass sich das Risiko für das Eintreten außergewöhnlicher und schwerwiegender Ereignisse mit negativen Auswirkungen auf Gesundheit und Gesundheitsversorgung der Bevölkerung durch die aktuellen Herausforderungen vielfältiger Art erhöht hat“.

Das Gremium hatte sich als Nachfolge des Coronaexpertenrates Anfang März 2024 im Bundeskanzleramt konstituiert, noch zu Zeiten der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP. Mehr als 20 Fachleute und externe Gäste sollten sich auf wissenschaftlicher Grundlage damit beschäftigen, wie Gesundheitswesen und Gesellschaft künftigen Gesundheitskrisen bestmöglich begegnen können. Darüber hinaus beriet das Gremium die Bundesregierung bei aktuellen Fragestellungen.

Verschiedene Arbeitsgruppen beschäftigten sich mit den Themen Health Security, Innovation und Teilhabe, Public Health, Prävention und Klimawandel. Insgesamt hat das Gremium 14 Stellungnahmen veröffentlicht, die letzte davon im März 2025. Damit habe der Rat „wichtige Arbeit geleistet“, erklärte der Regierungssprecher.

Einen Abschlussbericht oder eine Bilanz hat das Gremium bislang nicht vorgelegt. In seiner jüngsten Stellungnahme sprach sich das Gremium jedoch dafür aus, dass in Deutschland ein dauerhaftes Gremium zur Koordination wissenschaftsbasierter Politikberatung zu sektorenübergreifenden Gesundheitsthemen eingerichtet werden sollte. Als Optionen für die Ansiedlung wurden etwa bestehende Bundesforschungseinrichtungen oder das Kanzleramt direkt genannt.

Das aktuellste veröffentlichte Protokoll einer Sitzung des Gremiums im Februar deutet darauf hin, dass nicht alle Themen abschließend bearbeitet werden konnten. Demnach diskutierte die Runde auch über mögliche Themen für ein Nachfolgegremium, diese werden aber nicht näher benannt.

Den Vorsitz des Expertenrates hatte der Vorstandschef der Charité in Berlin, Heyo Kroemer, inne. Dieser äußerte sich auf Anfrage des Deutschen Ärzteblattes zunächst nicht auf Fragen. Als ständige Gäste des Gremiums waren unter anderem die Spitzen des Robert-Koch-Instituts (RKI) und des Bundesinstituts für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) sowie der Sanitätsakademie der Bundeswehr vertreten.

ggr