FDP dringt bei Koalitionspartnern auf Coronakommission

Berlin – Die FDP dringt in der Ampelkoalition abermals auf eine Aufarbeitung der Coronapolitik in einer Kom­mission des Bundestags.

„Ohne Aufarbeitung kann die nächste Pandemie uns als Gesellschaft irreversibel und katastrophal schädigen. Das dürfen wir als Regierungskoalition nicht zulassen“, sagte der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann heute.

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki sagte, aus seiner Sicht hätten einige Maßnahmen wie 2G-Zugangsregeln schwere gesellschaftliche Schäden verursacht und Spaltungstendenzen vertieft. „Es ist unsere Aufgabe, mit einer sauberen und vorbehaltlosen Aufklärung dazu beizutragen, dass Gräben wieder zugeschüttet werden.“

In einem Schreiben an die Fraktionsführungen von SPD und Grünen bitten Ullmann und Kubicki, in Gespräche über die Einsetzung einer Enquete-Kommission einzutreten. „Wir möchten auch Sie und Ihre Fraktion über­zeu­gen“, heißt es in dem Brief, über den zuerst die Welt berichtete.

Die FDP macht sich bereits seit längerem für eine solche Kommission stark, die auch aus den Reihen der Union befürwortet wird. Um sie einzusetzen, ist prinzipiell die Zustimmung eines Viertels der Bundestags­mitglieder nötig.

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, bezeichnete es als „richtig und längst überfällig“, eine Kommission zur Aufarbeitung der Coronapolitik einzurichten.

Es gehe darum, welche Lehren aus der Bewältigung der Coronapandemie gezogen werden könnten, wie die Maßnahmen gewirkt hätten oder was sich im Nachhinein als richtig erwiesen habe, oder wo sogar mehr Schaden angerichtet worden sei.

„Eine mit entsprechender Expertise ausgestattete Kommission kann diese so notwendigen Antworten liefern. Es geht dabei nicht um Schuldzuweisungen, sondern ums Lernen. Das muss unser aller Interesse sein“, so Gassen.

dpa