Grüne plädieren für Europäische Gesundheitsunion

Berlin – Für die Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion spricht sich die Bundestagsfraktion der Grünen im Bundestag in einem neuen Antrag aus. Die Coronapandemie habe „Schwierigkeiten der euro­päischen Gesundheitspolitik“ und „bestimmte Defizite“ deutlich werden lassen.

Unter anderem verweisen die Grünen auf Problemstellen bei Arzneimittellieferengpässen. Im Frühling 2020, bei der Beschaffung pandemierelevanter Güter, habe sich erstmals das ganze Ausmaß der Abhän­gigkeit der Europäischen Union (EU) von Produktionsstätten im außereuropäischen Ausland gezeigt – zum Beispiel bei Schutzmasken und -ausrüstung oder bei lebenswichtigen Medikamenten und Wirk­stoffen.

Um die Versorgung in der EU mit medizinischen Produkten künftig sicherzustellen, die strategische Sou­veränität in diesem Bereich zu fördern und die Solidarität mit dem Globalen Süden und der Weltge­sund­heitsorganisation (WHO) zu stärken, soll sich die Bundesregierung unter anderem dafür einsetzen, dass die Europäische Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) zügig aufgebaut wird.

Außerdem müssten das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) dauerhaft gestärkt werden, so weitere Forderungen des Antrages.

Nach Ansicht der Grünen sollte darüber hinaus ein effektives europäisches Frühwarnsystem über ein kontinuierliches Monitoring auf Basis einheitlicher Indikatoren aufgebaut werden. Dies müsse den Ver­gleich, die gemeinsame Nutzung und Analyse von Daten zu COVID-19 und Mutationen sowie anderen Infektionskrankheiten ermöglichen.

Zudem fordern die Grünen Verbesserungen bei der grenzüberschreitenden Pandemiebekämpfung. So sollten beispielsweise gemeinsame Kriterien und Regelungen bei bestimmten Inzidenzen sowie eine klare Kommunikation zum Grenzübertritt im Schengen-Raum etabliert werden.

Die Grünen plädieren auch für die Schaffung grenzüberschreitender regionaler Taskforces – etwa zur Abstimmung der Reaktionsmaßnahmen auf steigende Infektionszahlen sowie zur Kooperation regionaler Gesundheitsbehörden bei der Pandemiebekämpfung, bei der Prävention und bei der Versorgung.

EB/aha