Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Organspende und Digitales Themen in Budapest

Berlin – Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Organspende und der Europäische Gesundheitsdatenraum – das sind drei Themen, die bei einem informellen Treffen der Gesundheitsminister in Budapest auf der Tagesordnung stehen. Das geht aus einer Übersicht des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.

Bei den Sitzungen soll unter anderem diskutiert werden, welche Maßnahmen die EU treffen oder weiterent­wickeln könnte, um Mitgliedstaaten bei der Prävention und Bekämpfung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu unterstützen.

Darüber hinaus soll es um nationale Herausforderungen gehen, die im Vorbereitungsprozess für die Umset­zung der Verordnung zum europäischen Gesundheitsdatenraum (European Health Data Space – EHDS) fest­gestellt wurden. Eine Sitzung am Nachmittag soll sich mit „der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Transplantation“ befassen.

Es sei ein Austausch zwischen Mitgliedstaaten, aber auch mit der Europäischen Kommission (EU-KOM) ange­dacht, um gemeinsame Herausforderungen zu diskutieren, Best-practice-Beispiele abzuleiten und Maßnah­men zu identifizieren, die auf europäischer Ebene zur Verbesserung der Ergebnisse bei Organspenden und -transplantationen beitragen könnten, hieß es.

Das Treffen, bei dem BMG-Staatssekretär Thomas Steffen die deutsche Delegation leiten soll, ist für mor­gen und über­morgen (24./25. Juli) anberaumt. Die Einladung stammt von der ungarischen Ratspräsidentschaft.

Das Treffen dürfte unter Beobachtung stehen, denn zwischen der ungarischen Ratspräsidentschaft und der EU gibt es derzeit diplomatische Verstimmungen. Dafür hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban mit unab­ge­sprochenen Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Ex-US-Präsident Donald Trump gesorgt. Darüber wird bereits seit Tagen in der EU diskutiert.

Als besonders ärgerlich gelten sie, weil Ungarn derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat. Es wird befürchtet, dass im Ausland der Eindruck entsteht, Orban spreche bei Treffen im Namen der Europäi­schen Union. Inhaltlich wird vor allem kritisiert, dass vor allem die Reise zu Putin als Entgegenkommen bei den EU-Positionen im Ukrainekrieg ge­wertet werden könnte.

EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat in Reaktion auf die Reisen den Boykott eines von Ungarn geplanten Außenministertreffens in Budapest angekündigt. Er werde stattdessen nach Ende der Sommerpause zu einem Treffen nach Brüssel einladen, kündigte der Spanier in Brüssel an.

Borrell traf die Entscheidung nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel und gegen den erklärten Willen von Ländern wie Deutschland, Spanien und Luxemburg. Unklar blieb zunächst, welche konkreten Folgen sie haben wird.

Borrell sagte, er habe versucht, Einigkeit unter den EU-Staaten über das Vorgehen herzustellen. Dies sei aber leider nicht möglich gewesen. Betroffen von der Entscheidung ist auch ein informelles Treffen der Verteidi­gungsminister der EU-Staaten, das eigentlich ebenfalls in der letzten Augustwoche in Budapest stattfinden sollte. Für dieses Thema ist Borrell in der EU auch zuständig.

Litauen und Schweden hatten als Reaktion auf die Alleingänge Orbans bereits vor Tagen angekündigt, vorü­bergehend keine Minister zu Treffen nach Ungarn zu schicken.

may/dpa