Investitions­kostenförderung für bayerische Kliniken soll erhöht werden

München – Für eine deutliche Steigerung der Investitionskostenförderung für bayerische Kliniken in den kommenden Jahren auf eine Milliarde Euro pro Jahr setzt sich Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) ein.

Holetschek begrüßte heute ein vom CSU-Parteivorstand beschlossenes Regierungsprogramm mit dem entsprechenden Vorhaben. „Unser Ziel ist, die Klinikmilliarde als neuen Standard zu verankern. Das ist gerade mit Blick auf die Herausforderungen durch die Krankenhausreform des Bundes ein kraftvolles Bekenntnis zu unserer Planungs- und Finanzierungsverantwortung als Staatsregierung.“

Er werde alles daran setzen, die Klinikmilliarde gemeinsam mit dem Finanzminister in den dafür notwendigen Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Bayerischen Landtag zu verankern, so der CSU-Politiker.

Schon heute investiere Bayern von allen Flächenländern am meisten in seine Krankenhäuser. Holetschek verwies darauf, dass man allein seit 2018 jährlich 643 Millionen Euro investiert habe. Nun wolle man die Krankenhausinvestitionen um mehr als 50 Prozent pro Jahr erhöhen.

„Damit schaffen wir die Grundlage für die Sicherung einer leistungsfähigen Krankenhausversorgung in Bayern. Unsere Förderung hat sich bestens bewährt, und wir werden sie bedarfsgerecht und zukunftsorientiert weiterentwickeln“, sagte der Gesundheitsminister. Angesichts der aktuellen Herausforderungen wie steigende Baukosten, Klimaschutz und die geplante Krankenhausreform des Bundes müsse man die finanzielle Unterstützung für die Krankenhäuser weiter ausbauen.

„Gerade auf die kleineren Krankenhäuser im ländlichen Raum kommen teils hohe Investitionen zu, um die in den kommenden Jahren notwendigen Anpassungen zu meistern und den Wettbewerbsdruck zu schultern, der durch die neuen Vorgaben aus Berlin entsteht. Wir wollen die Kliniken dabei unterstützen, moderne Strukturen zu schaffen. Für die erforderliche Transformation stellen wir zusätzliche 100 Millionen Euro über die kommenden fünf Jahre zur Verfügung.“

Holetschek fügte hinzu, dass sich auch die Bundesregierung bei der finanziellen Unterstützung der Krankenhäuser „nicht wegducken“ dürfe. Es gelte, einen kalten Strukturwandel zu verhindern – vor allem bei kleineren Krankenhäusern.

aha