Kabinett bestimmt Drogen-, Patienten- und Pflegebeauftragte

Berlin – Hendrik Streeck (CDU) ist neuer Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Katrin Staffler (CSU) neue Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege. Stefan Schwartze (SPD) bleibt als Beauftragter Belange der Patientinnen und Patienten im Amt. Das hat das Bundeskabinett heute entschieden.

Streeck löst den bisherigen Drogenbeauftragten Burkhardt Blienert (SPD) ab, Staffler folgt auf Claudia Moll (SPD). Die drei Beauftragten sind im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) angesiedelt.

„Gerade die Gesundheitspolitik ist auf den Austausch mit allen Betroffenen angewiesen. Dieser Dialog ist wichtig, um Regierungshandeln besser zu machen und zu übersetzen“, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

Mit Katrin Staffler übernehme eine erfahrene Parlamentarierin die Aufgabe der Pflegebevollmächtigten, die gleich drei Interessengruppen im Auge behalten müsse: die Pflegebedürftigen, die Pflegekräfte – aber auch die pflegenden Angehörigen.

Mit Hendrik Streeck werde ein „populärer Wissenschaftler“ Drogenbeauftragter. „Sein medizinischer Background wird helfen, die häufig emotional aufgeladene Drogendebatte zu versachlichen“, so Warken.

Mit Stefan Schwartze als Patientenbeauftragter sorge man für „Kontinuität auf diesem wichtigen Posten“. Schwartze habe sich bereits in der vergangenen Legislatur für Patientenbelange in dieser Funktion eingesetzt.

„Ich freue mich sehr auf die nächste Amtszeit. Ich werde da weiter machen, wo ich aufgehört habe: Bei der Weiterentwicklung der Patientenrechte, der Stärkung der Patientenbeteiligung und der Unterstützung des weiteren Aufbaus der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland“, sagte Schwartze heute.

„Sucht und Drogen sind keine Randthemen – sie betreffen Millionen Menschen und sind ein Prüfstein für die Stärke unseres Gesundheits- und Sozialsystems“, erklärte Streeck. Als Arzt und Wissenschaftler wolle er nicht mit dem Zeigefinger mahnen, sondern helfen, aufklären und handeln.

„Besonders Kinder und Jugendliche brauchen besseren Schutz – vor Sucht, vor digitalen Risiken und vor neuen gefährlichen Substanzen wie synthetischen Opioiden. Ich setze mich für eine evidenzbasierte, präventive und menschenzugewandte Drogenpolitik ein – zum Schutz der Schwächsten und zur Stärkung unserer Gesellschaft“, betonte er.

„Ich freue mich sehr über meine neue Aufgabe, die große Herausforderungen mit sich bringt“, erklärte Staffler. Den aktuellen Handlungsdruck sehe sie als Chance, mutige Entscheidungen zu treffen und gemeinsam die Weichen neu zu stellen. „Ich werde mich für die Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen mit aller Kraft einsetzen, damit sie selbstbestimmt, unbürokratisch und zuverlässig Unterstützung erhalten.“

may/EB