Lage in Afghanistan: Deutschland stockt Hilfe für Flüchtlinge auf

Berlin – Die Bundesregierung will Flüchtlingen innerhalb Afghanistans und in den Nachbarländern mit zusätzlich 100 Millionen Euro helfen. „Diese Mittel werden über die Vereinten Nationen und langjährig etablierte internationale humanitäre Partnerorganisationen zur Verfügung gestellt“, hieß es heute aus Regierungskreisen. Sie solle direkt Menschen in Not zugute kommen. Die Entwicklungshilfe bleibe aus­gesetzt.

Die Bundesregierung hatte die Hilfsgelder für Entwicklung und Stabilisierung des Landes nach der Macht­übernahme der militant-islamistischen Taliban eingefroren, die humanitäre Hilfe aber weiterlaufen lassen.

Bei der humanitären Hilfe geht es um die Versorgung Notleidender, etwa mit Lebensmitteln, Medi­ka­men­ten oder Notunterkünften. Entwicklungshilfe wird vor allem für Infrastrukturprojekte gezahlt. Insgesamt waren ursprünglich für dieses Jahr Hilfen von 430 Millionen Euro vorgesehen, davon 250 Millionen Euro Entwicklungshilfe.

Nach Angaben der Taliban waren die Hilfen auch Thema bei den Gesprächen, die der deutsche Diplomat Markus Potzel im Auftrag der Bundesregierung in Katar mit den Islamisten führt. Der Taliban-Sprecher Mohammed Naeem twitterte in der Nacht, dass Potzel mit Schir Mohammed Abbas Staneksai, dem Vize­chef des politischen Büros der Taliban, gesprochen habe. „Der deutsche Botschafter sagte zu, Deutsch­land werde seine humanitäre Hilfe in Afghanistan fortsetzen und ausbauen“, schrieb Naeem.

Bei dem Treffen sei zudem die Wichtigkeit einer „positiven Interaktion und eines gegenseitigen Verständ­nisses mit der internationalen Gemeinschaft“ diskutiert worden. Es sei auch um die Aufrechterhaltung des Betriebs des Flughafens in Kabul gegangen.

Hauptziel der Gespräche Potzels in der katarischen Hauptstadt Doha ist es, Zusagen für eine sichere Evaku­ierung von Afghanen zu erhalten, die sich von Taliban bedroht fühlen. Dabei geht es vor allem um ehemalige Helfer der Bundeswehr und der Bundesministerien. Die Taliban lassen bisher an ihren Kon­trollpunkten am Flughafen nur Ausländer passieren.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte die Hilfe schon gestern angekündigt. Der SPD-Kanzlerkandidat: „Dies ist ein erster Schritt, der zeigt, dass wir uns verantwortlich fühlen und uns kümmern.“

In diesem Jahr alleine sind UN-Angaben zufolge bis Anfang August fast 400.000 Afghanen im Land vor Gefechten und Kämpfen innerhalb des Landes geflohen. Insgesamt gibt es fünf Millionen Menschen, die nicht in ihre Heimatdörfer und -städte zurückkehren konnten.

dpa