Lauterbach will Entbürokratisierungs­gesetz im Herbst vorlegen

Berlin – Ein Bürokratieentlastungsgesetz soll in diesem Herbst vorgelegt werden. Das kündigte Bundesge­sundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute auf dem Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhausge­sellschaft (DKG) an.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) arbeite gerade sehr intensiv an dem Gesetzentwurf, so Lauterbach. Er rief die Verbände im Gesundheitswesen und die Selbstverwaltung auf, gute Vorschläge zur Entbürokratisie­rung nicht nur im stationären, sondern auch im ambulanten Bereich an das BMG weiterzuleiten.

Für alle Punkte, die der Bund entbürokratisieren könne, sei er für Vorschläge dankbar, so Lauterbach. Das BMG habe zudem bereits Vorschläge aus der Selbstverwaltung erhalten. Darunter seien jedoch auch Vorschläge, für die der Bund keine Zuständigkeit habe und die die Selbstverwaltung eigenständig umsetzen müsse, erklärte Lauterbach.

Ursprünglich sollte ein Entwurf für ein Entbürokratisierungsgesetz vor Weihnachten 2023 vorgelegt werden, dies hatte sich aber deutlich verzögert. Die Ampelregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag von 2021 verspro­chen, deutliche bürokratische Entlastungen in vielen Politikbereichen anzustreben.

Viele Vorschläge zur Entlastung des Gesundheitspersonals liegen bereits auf dem Tisch. Ärztinnen und Ärzte haben dem Deutschen Ärzteblatt berichtet, was ihnen wirklich helfen würde. Dabei spielt auch die Digitali­sierung von Prozessen eine große Rolle.

cmk