Lucha rechnet mit Ablehnung der geplanten Pflegekammer

Stuttgart – Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) geht davon aus, dass im Südwesten keine Pflegekammer eingerichtet wird.

„Es zeichnet sich ab, dass das Quorum für eine Pflegekammer in Baden-Württemberg nicht erreicht wird“, sagte Lucha heute im Sozialausschuss des Landtags in Stuttgart. Er bedauere das.

Man müsse sich überlegen, warum man die Pflegekräfte nicht von den Vorzügen der Kammer habe überzeu­gen können.

Konkrete Zahlen könne er nicht nennen, weil die Einwendungen erst noch geprüft werden müssten. Es sei aber nicht absehbar, dass sich der Trend noch ändere.

Der Landtag hatte im vergangenen Mai den Weg zur Gründung einer Pflegekammer frei gemacht. Sie kann den Pflegefachkräften aus Sicht der grün-schwarzen Landesregierung eine Stimme geben und das Berufsbild schärfen.

Gegründet sollte die Kammer aber nur werden, wenn sie von einer Mehrheit der Pflegefachkräfte gewollt ist. Dafür hätte ein Quorum von mindestens 60 Prozent Zustimmung erreicht werden müssen.

Bis zum 23. Februar konnten die Pflegekräfte Einwände gegen die Errichtung der Kammer erheben. Gewerk­schaften und die Opposition hatten das Verfahren scharf kritisiert.

dpa