Müller als Gesundheits­ministerin in Brandenburg vereidigt

Potsdam – Britta Müller (parteilos) ist neue Gesundheitsministerin von Brandenburg. Sie wurde heute nach der Wahl von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Potsdam vereidigt. In Brandenburg regiert künftig damit das bundesweit erste Kabinett aus SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die SPD besetzt sechs Minis­terien und die Staatskanzlei, das BSW drei.

Müller löst die bisherige Gesundheits­ministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) ab, die kurz vor dem Ausscheiden aus dem Amt von Brandenburgs Ministerprä­sidenten Dietmar Woidke (SPD) im Streit um die Krankenhaus­reform ent­lassen worden war.

Müller, die aus Eberswalde stammt, ist bisher Leiterin der Pflegekasse der AOK Sachsen-Anhalt. Sie war von 2014 bis 2019 Landtagsabgeordnete der SPD im Brandenburger Landtag und deren Gesundheits­expertin.

Das bevorstehende Regierungsamt sehe sie als eine große Ehre an, wie sie bereits gestern im Landtag in Potsdam sagte. Sie sei stolz, Gesundheitspolitik für die Menschen im Land machen zu dürfen. Sie wolle sich an die Arbeit machen, um auch die Krankenhausreform im Land umzusetzen.

Eine Reform sei notwendig. „Wir brauchen Planungssicherheit für die Krankenhäuser“, sagte Müller. Im Koali­tions­vertrag mit der SPD ist der Erhalt aller Krankenhausstandorte vereinbart. Müller war früher in der SPD, soll nun aber als Parteilose für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) das Gesundheits­ministerium besetzen.

Woidke, der seit 2013 Ministerpräsident des Landes ist, war im ersten Wahlgang zunächst gescheitert, weil nur 43 der anwesenden 87 Abgeordneten für ihn stimmten. Im zweiten Wahlgang erhielt er hingegen offensicht­lich auch Stimmen aus der Opposition.

Die SPD und das BSW, welche die künftige Koalition bilden, haben zusammen 46 Sitze im Brandenburger Parlament. Die AfD hat 30 Sitze, die CDU zwölf. Ein AfD-Abgeordneter fehlte in der Sitzung. Die Wahl war geheim.

Der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB) gratulierte Müller und sieht zugleich viel Arbeit auf sie zukommen. „Angesichts der Herausforderungen, zum Beispiel durch Krankenhaus­reform und Fachkräftemangel, fordern wir von Frau Müller entschlos­senes Handeln für eine starke ambulante medizini­sche Versorgung in Brandenburg“, sagte KVBB-Vorsitzende Catrin Steiniger.

Die ambulante Versorgung sei mit mehr als 80.000 Patientenkontakten täglich das Rückgrat der Gesund­heitsversorgung. Sie muss ausgebaut, Leistungsverlagerungen fair finanziert und die Nachwuchsförderung verstärkt werden. Man stehe bereit, um gemeinsam mit Müller Lösungen zu entwickeln und Brandenburgs Gesundheitswesen zukunftssicher zu stärken.

dpa/afp/may