Petitionsausschuss für mehr Klarheit bei Gütesiegeln in der Medizin

Berlin – Der Petitionsausschuss fordert mehr Klarheit über die Aussagekraft von verliehenen Qualitätszertifi­katen und Gütesiegeln im medizinischen Bereich.

In der heutigen Sitzung beschlossen die Abgeordneten, eine Petition, in der die Zertifizierungsverfahren von Krankenhäusern hinsichtlich bestimmter Qualitätsmerkmale kritisiert werden, mit dem zweithöchsten Votum „zur Erwägung“ an das Bundesministerium für Gesundheit zu überweisen.

In der Begründung zur Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses wird darauf verwiesen, dass viele Krankenhäuser ihr internes Qualitätsmanagement einer freiwilligen Zertifizierung unterzögen.

Dies geschehe, um ihre Bemühungen um Qualität transparent zu machen, „auch wenn dies gesetzlich nicht vorgeschrieben ist“. Allerdings lasse nicht jedes Zertifikat automatisch auf eine gute Versorgungsqualität der jeweiligen Einrichtung schließen. Für Patientinnen und Patienten sei die Aussagekraft von Zertifikaten oder Gütesiegeln in der Regel nur schwer nachvollziehbar, befinden die Abgeordneten.

Deshalb sei das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) vom Gemein­samen Bundesausschuss (G-BA) damit beauftragt worden, Kriterien zur Bewertung von Zertifikaten und Quali­tätssiegeln zu entwickeln und an­hand dieser Kriterien über die Aussagekraft dieser Zertifikate und Qualitäts­siegel in einer für die Allge­mein­heit verständlichen Form zu informieren.

Den Patienten solle damit eine Hilfestellung bei der Beurteilung gegeben werden, welche Aussagen einer Zer­tifizierung in Bezug auf Qualität entnommen und welche Schlüsse aus einem Zertifikat gerade nicht ab­geleitet werden können.

EB