Söder will eine bundesweit gültige Krankenhaus-Ampel

Berlin – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) setzt sich angesichts der hohen Infektionsdyna­mik in der Omikron-Welle für die Einführung eines neuen bundesweit gültigen Warnsystems als Ent­scheidungs­grundlage für die Politik von Bund und Ländern ein.

Da die Inzidenzzahl angesichts des Mangels an Testmöglichkeiten in der Omikron-Welle ihre „Vorwarn­wir­­kung“ verliere, brauche es ein neues Bewertungssystem, das sich an der Belegung der Krankenhaus­betten orientieren sollte, sagte Söder der Welt am Sonntag. „Nur so erfahren wir, ob das Gesundheits­system stabil bleibt - oder ob eine Überlastung droht.“

Bei dem neuen Warnsystem soll nach den Worten Söders der Anteil des Infektionsgeschehens an der Be­le­gung der Krankenhäuser und eine mögliche Überlastung des Pflegepersonals berücksichtigt werden. Wich­tig sei es zudem zu wissen, wie viele Personen ausschließlich wegen Corona ins Krankenhaus kom­men – und wie viele lediglich mit Corona.

Söders Vorschlag stieß in Hamburg und Niedersachsen auf Gegenwehr. Die Hansestadt habe ihre Ent­scheidungen „immer an der konkreten regionalen Pandemielage ausgerichtet, die sich als Gesamtbild aus zahlreichen unterschiedlichen Faktoren ergibt“, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschent­scher (SPD). Das Zusammenspiel der Faktoren sei komplex, sodass sich die notwendigen Entscheidungen nicht sche­matisch aus bundesweit einheitlichen Schwellenwerten ableiten lasse.

Auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) lehnt die Einführung eines neuen Coronawarn­systems ab: „Die Coronapolitik sollte sich um Verlässlichkeit bemühen und nicht die Bürger durch wechselnde Maßstäbe verunsichern.“

afp