Sorge: Umsetzung des Primärarztsystems braucht Zeit

Berlin – Die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Umsetzung eines verbindlichen Primärarztsystems ist im Laufe des nächsten Jahres „realistisch“. Dies sagte Tino Sorge (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit, heute im Rahmen einer Sitzung des Petitionsausschuss des Bundestages.

Sorge verwies in der Ausschusssitzung auf die laufenden Diskussionen zur konkreten Ausgestaltung eines Primärarztsystems – diese stelle sich als „sehr komplex“ dar. Insbesondere sollen chronisch Erkrankte auch weiterhin einen niedrigschwelligen Zugang zur medizinischen Versorgung nutzen können.

Der Petitionsausschuss befasste sich mit einer gemeinsamen Petition des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes (HÄV) sowie des Verbands medizinischer Fachberufe (vmf) zur Stärkung der hausärztlichen Praxen. Mit mehr als 650.000 Unterschriften hat die Petition (ID 175673) das für eine öffentliche Beratung geforderte Quorum von 30.000 Mitzeichnungen innerhalb von sechs Wochen weit übererfüllt.

„Mit dem Ausbau der Hausarztzentrierten Versorgung sowie der Stärkung unserer Praxisteams, stellt die Petition zwei klare Forderungen an die Politik, die in dieser Legislaturperiode erfüllt werden müssen“, betonte der Co-Bundesvorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Markus Beier. Wenn die Bundesregierung ihren Plan, ein verbindliches Primärarztsystem einzuführen, wirklich ernst meine, dann sei die Umsetzung dieser Punkte zwingend erforderlich.

Neben der Stärkung und Weiterentwicklung der HZV als freiwilliges Primärarztsystem wird in der Petition auch eine Stärkung der Praxisteams eingefordert. Beier verwies auf zwei Punkte. Erstens brauche man einen regelhaften Ausgleich von steigenden Löhnen aufgrund von entsprechenden Tarifabschlüssen für Medizinische Fachangestellte (MFA). Zweitens bedürfe es eines dynamischen Teampraxiszuschlags, welcher an bestimmte Zusatzqualifikationen der MFA geknüpft sein soll.

Die dritte in der Petition enthaltene Forderung nach einer Entbudgetierung der hausärztlichen Leistungen wurde in der Zwischenzeit von der Ampelkoalition im Wesentlichen erfüllt.

Beier betonte allerdings, dass die Entbudgetierung nicht alle in Hausarztpraxen geleisteten Angebote umfasse – so bleibe derzeit beispielsweise die Schmerztherapie außen vor. Grundsätzlich könne die Entbudgetierung aber ohnehin „nur Grundlage“ einer Stärkung der hausärztlichen Versorgung sein – eine Strukturmaßnahme stelle sie nicht dar.

Es gelte, die ursächlichen Probleme zu beheben, sagte in diesem Zusammenhang Nicola Buhlinger-Göpfarth, Co-Bundesvorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes. Es brauche dringend mehr Patientensteuerung im System. Zudem, so Buhlinger-Göpfarth, sei die Vergütung auf Basis des Arzt-Patienten-Kontaktes „nicht zukunftsfähig“. Hier müsse sich im Kollektivvertrag mit Blick auf die ärztliche Be- und Überlastung etwas tun.

aha