Thüringen: Viele Bedenken zum SPD-Vorschlag zu pflegenden Angehörigen

Erfurt – Ein Vorstoß der Thüringer SPD zur Verbesserung der Situation von pflegenden Angehörigen ist im Landtag außerhalb der sozialdemokratischen Fraktion vor allem auf Ablehnung gestoßen. Der SPD-Vorschlag sei „völlig abgekoppelt von der Realität“, sagte der CDU-Sozialpolitiker Christoph Zippel heute in Erfurt während einer Plenardebatte.

Es sei überhaupt nicht finanzierbar, Menschen bei einer Landesgesellschaft anzustellen, die sich zu Hause beispielsweise um ihre pflegebedürftigen Eltern kümmern, so Zippel.

Die SPD schlägt vor, bis zu 500 pflegende Angehörige im Rahmen eines Modellprojekts bei einer Landesgesellschaft anzustellen und ihnen für ihre Sorgearbeit bei einer Vollzeitpflege 1.400 Euro netto pro Monat zu zahlen.

Durch eine Anstellung in einer landeseigenen Gesellschaft sollen sie finanziell und sozial­versicherungsrechtlich abgesichert werden, erklärte die SPD-Gesundheitspolitikerin Cornelia Klisch. „Im Rahmen des Modellversuchs, der in der nächsten Legislatur durchgeführt werden soll, werden wir bis zu 500 pflegende Angehörige anstellen“, so Klisch.

Kritik daran kam auch von den Linken. Mit einem Modellprojekt, wie es die SPD vorschlage, werde nur einem sehr geringen Teil der pflegenden Angehörigen geholfen, sagte der Linke-Landtagsabgeordnete Ralf Plötner. Das sei unzureichend. Das deutsche Pflegesystem müsse grundlegend reformiert werden.

dpa