Infektions­schutzgesetz: Knappe Mehrheit für sofortige Verlängerung

Hamburg – Bei der Verlängerung des Infekti­onsschutzgesetzes sind die Menschen gespalten. Mit 52 Prozent wünscht sich eine knappe Mehrheit eine sofortige Verlängerung. Das zeigt eine Umfrage des Markt- und Mei­nungsforschungsinstituts Ipsos. Das derzeit geltende Infektionsschutzgesetz zur Bekämpfung des Coronavirus läuft zum September aus.

Der Umfrage zufolge würden es 29 Prozent der Befragten bevorzugen, wenn die Bundesregierung eine Ent­scheidung zur Verlängerung erst trifft, falls sich die Coronasituation wieder verschlechtern sollte. Jeder Fünfte (19 Prozent) gab an, zukünftig auf das Gesetz verzichten zu wollen.

Die Umfragedaten zeigen auch die Uneinigkeit unter den Anhängern der Koalitionsparteien. Die größte Zu­stimmung für eine Verlängerung fanden sich unter den Grünen-Anhängern (68 Prozent) und auch die Sym­pathisanten der CDU und SPD stimmten größtenteils für eine schnelle Verlängerung des Gesetzes (61 Prozent beziehungsweise 58 Prozent).

Uneinig dagegen waren sich die Anhänger der FDP. Lediglich 40 Prozent sprachen sich für eine Verlängerung des Gesetzes aus, weitere 40 Prozent bevorzugten eine Vertagung der Entscheidung auf einen späteren Zeitpunkt.

20 Prozent der FDP-Anhänger lehnten die Fortsetzung des Infektionsschutzes ab. Bei den Unterstützern der Grünen (fünf Prozent) und SPD (acht Prozent) tat dies nur eine kleine Minderheit, und auch unter den Unions-Anhängern wurde diese Meinung nur von jedem Zehnten (zehn Prozent) vertreten.

Bei der Anhängerschaft der Linken ergibt sich ein ähnlich gespaltenes Bild wie bei den Freien Demokraten. Während 37 Prozent eine Verlängerung präferieren würden, spricht sich ein Drittel dafür aus, dass die Ent­scheidung später getroffen wird. Weitere 30 Prozent sind der Meinung, dass man das Gesetz auslaufen lassen sollte.

AfD-Sympathisanten sind als einzige mehrheitlich gegen eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes. 58 Prozent sind dafür, zukünftig ganz darauf zu verzichten. Nur gut jeder Vierte (26 Prozent) wünscht sich eine Verlängerung und 16 Prozent eine Vertagung der Entscheidung.

EB/aro