Patentstreit um Coronaimpfstoff beschäftigt Landgericht

Düsseldorf – Ein Patentstreit um den milliardenfach genutzten Coronaimpfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech beschäftigt seit gestern das Landgericht Düsseldorf. Der Tübinger Wettbewerber Curevac wirft Bion­tech Patentrechtsverletzungen vor und will vor Gericht Schadenersatzansprüche geltend machen. Biontech weist den Vorwurf der Patentrechtsverletzung zurück.

In dem Verfahren treffen zwei deutsche Impfstoffpioniere mit sehr unterschiedlichem Schicksal aufeinander. Biontec machte in den Coronajahren mit seinem COVID-19-Impfstoff Milliardenumsätze.

Curevac scheiterte dagegen nach hoffnungsvollem Start daran, selbst rechtzeitig einen Coronaimpfstoff auf den Markt zu bringen. Das Unternehmen nimmt jedoch für sich in Anspruch, Grundlagentechnologien entwi­ckelt zu haben, die maßgeblich zur Entwicklung sicherer und wirksamer COVID-19-Impfstoffe beigetragen hätten.

Bereits im Juli vergangenen Jahres hatte Curevac deshalb Klage gegen Biontech erhoben und „eine faire Ent­schädigung“ für die Verletzung einer Reihe seiner geistigen Eigentumsrechte gefordert, die bei der Herstell­ung des Coronaimpfstoffs von Biontech und Pfizer verwendet worden seien. Eine konkrete Summe nannte das Unternehmen zunächst allerdings nicht.

Biontech weist die Vorwürfe zurück. Die Arbeit des Unternehmens sei „originär“. Man werde sich „entschieden gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzung verteidigen“, betonte das Unternehmen bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der Klage.

Konkret ging es gestern in der mündlichen Verhandlung um zwei Patente und drei Gebrauchsmuster, mit denen Curevac seine Entwicklungen geschützt hatte. In vier der Fälle will das Düsseldorfer Landgericht am 28. September eine Entscheidung verkünden.

Im fünften Fall – einem Patentstreit – will das Düsseldorfer Gericht zunächst eine für Mitte Dezember an­ge­kündigte Entscheidung des Bundespatentgerichts abwarten. Dort hat Biontech beantragt, das umstritten Curevac-Patent für nichtig zu erklären. Diesen Streitpunkt will das Düsseldorfer Gericht deshalb erst am 28. Dezember weiter verhandeln.

dpa