Patentstreit zwischen Curevac und Biontech

Tübingen/Boston – Das biopharmazeutische Unternehmen Curevac hat beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen die Biontech und zwei Tochterunternehmen eingereicht. Man wolle geistige Eigentumsrechte bezüglich der mRNA-Technologie geltend machen, die zur Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen beigetragen haben.

Curevac fordert eine „faire Entschädigung für die Verletzung einer Reihe der geistigen Eigentumsrechte“ des Unternehmens, welche bei der Herstellung und dem Verkauf von Comirnaty, dem mRNA-COVID-19-Impfstoff von Biontech und Pfizer, verwendet worden seien.

Man strebe jedoch keine einstweilige Verfügung an und beabsichtige auch nicht, rechtliche Schritte einzu­leiten, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von Comirnaty durch Biontech und seinen Partner Pfizer behindern könnten, teilte Curevav mit.

Das Portfolio des geistigen Eigentums von Curevac schützt laut eigener Darstelltung des Unternehmens mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung unter anderem der SARS CoV-2 mRNA-Impf­stoffe von Biontech als wesentlich angesehen würden.

Dies betreffe unter anderem die technische Herstellung von mRNA-Molekülen – einschließlich Sequenzmodi­fikationen zur Erhöhung der Stabilität und zur Verbesserung der Proteinexpression – sowie die mRNA-Impf­stoffformulierung, die für SARS-CoV-2-Impfstoffe spezifisch sind.

EB